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Der Druck auf den umstrittenen AfD-Politiker Halemba wächst. Innerparteilich droht ein Ausschlussverfahren, nach einer Parlamentsentscheidung kann nun auch die Staatsanwaltschaft weiter ermitteln.
Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt. Nun will auch der Bundesvorstand der Partei aktiv werden. Und Halemba zieht Konsequenzen - vorübergehend.
Nachdem die Gedenktafel des Wandbildes in Hutholz mit den Worten „Lügen!“ verunglimpft wurde, ruft „Die Linke“ zu Solidarität und Erinnerung auf.
Eine Strategie gegen den Klimawandel ist der Umstieg von Autos auf öffentliche Verkehrsmittel. Die Bürger von Paris hatten vor Kurzem unter anderem deshalb dafür gestimmt, höhere Parkgebühren für SUVs zu erheben. Auch ein Konzept für Chemnitz?
Die Partei hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahl im Juni nominiert. Zwei prominente Stadträte sind nicht mehr dabei.
Nach der Auflösung der Fraktionsgemeinschaft wird per Losentscheid über die Sitzvergabe im Verwaltungsausschuss entschieden. Ein Stadtrat, der lange Hoffnungsträger der CDU war, wechselt das Lager.
Während der ersten Sitzung des Stadtrats im Wahljahr 2024 gab es einen Schlagabtausch zwischen Vertretern einzelner Parteien. Während die einen die Kundgebungen gegen rechts lobten, versuchte die AfD das Ganze als Kampagne im Wahljahr zu deuten.
Meeraner Bündnis und CDU, die bisher stärkste Fraktion waren, gehen getrennte Wege. Was die Auflösung der Fraktionsgemeinschaft für den Rathauschef bedeutet. Zudem verlassen zwei Linke ihre Partei.
Nach der Entscheidung des Stadtrates hagelt es Kritik in den sozialen Netzwerken. Dort wird auch schon über eine Unterschriftensammlung nachgedacht. Wie die Reaktionen ausfallen.
Nach einem Abstimmungsmarathon ist die Entscheidung am Dienstag gefallen. Andere Vorschläge, die an die Geschichte des Areals oder einen berühmten Meeraner erinnern sollten, fanden keine Mehrheit.
Im Stadtrat wurde jetzt eine Lösung gefunden, dass bereits eingeplantes Geld für eine Sanierung auch im neuen Haushalt berücksichtigt wird. Drei Sportvereine erhalten indes mehr Geld für Baumaßnahmen.
Der Stadtrat hat in einer denkbar knappen Abstimmung eine neue Benutzungsordnung für Freizeitanlagen beschlossen. Die Einschränkungen werden unter anderem mit Lärmproblemen begründet.
Bürgermeister Jörg Schmeißer hat auf den Protest reagiert. Die Kettensägen kommen vorerst nicht zum Einsatz. Stadtrat und Stadtverwaltung verständigen sich nächste Woche über die Zukunft der Hainbuchen.
Für die Kommunalwahl im nächsten Jahr hat die Partei Spitzenteams nominiert. Dazu zählen auch bekannte Gesichter.
Schon kurz nach der Eröffnung des Areals an der Äußeren Crimmitschauer Straße gibt es ein Ärgernis. Die Stadtverwaltung reagiert und bestellt zehn weitere Abfallbehälter.
Die Vorbereitungen für den Holzeinschlag auf einer sieben Hektar großen Fläche laufen auf Hochtouren. Die Kettensägen rattern wahrscheinlich zwischen Dezember 2023 und Februar 2024.
Für das Projekt stehen rund 50.000 Euro zur Verfügung. Die im Rathaus erfolgte Auswahl der Zugangspunkte hat zur Sitzung des Stadtrates am Dienstagabend zum Teil für heftige Diskussionen gesorgt.
Wie kommen Mieter zu einer Ladesäule? Während Einfamilienhausbesitzer privat investieren und entscheiden können, sind die Möglichkeiten im Mehrfamilienhaus beschränkt. Ein Vorschlag der Grünen spielt der Verwaltung in die Hände.
Stadtrat und Projektkoordinator Torsten Eismann hat mit Kunstlehrern die Details abgestimmt. Fest steht nun, wie groß der Stadttor-Nachbau wird und wann der Stoff an das Gerüst kommt.
Manuela Tschök-Engelhardt und Volkmar Zschocke behalten den Fraktionsvorsitz. Seit einem Jahr sind sie als Co-Vorsitzende gemeinsam aktiv.
Viele Stadträte sehen im Projekt eine Erweiterung des Wilhelm-Wunderlich-Parks. Obwohl die Bezeichnung auch schon aus dem Rathaus kam, wurde eine Umfrage gestartet. Bisher gibt es 60 Vorschläge. Wie es nun weitergeht.
Über zwei Monate müssen Wohngeldberechtigte inzwischen auf einen Bescheid warten. Gegenüber 2022 hat sich die Zahl der Antragsteller verdreifacht – und die Stadt die personellen Kapazitäten verdoppelt.
Es kräht und gackert wieder in der Kita Buratino in Meerane. Helfer und Sponsoren haben nach dem Diebstahl der Streichelhühner schnell für Ersatz gesorgt.
Die Festwoche verspricht 2024 einen bunten Musik-Mix. Adel Tawil, Volker Rosin und Laith Al-Deen kommen nach Meerane. Warum die blaue Plüschfigur bei der Premiere (noch) kein Glücksbringer war.