Entscheidung - Kommune gibt Geld für Schulbau zurück

Bösenbrunn.

Die Gemeinde Bösenbrunn verzichtet auf Schulhausbau-Investitionsmittel in Höhe von 6328 Euro. Zur Begründung sagte Bürgermeister Berthold Valentin (Action gemeinsame Liste Bösenbrunn), um die Förderung abrufen zu können, sei ein Projekt von mindestens 40.000 Euro nötig. Dafür würden die nach der Schülerzahl berechneten Investmittel 15,8 Prozent der Summe ausmachen, hat Valentin ausgerechnet. Wegen der Vorschriften und des engen Zeitfensters, in dem über den Einsatz des Geldes entschieden werden muss, hat sich Valentin in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht und der Kreisgruppe des Sächsischen Städte- und Gemeindetages entschieden, das Geld zurückzugeben. "Damit es wenigstens in der Verwaltungsgemeinschaft bleibt, habe ich schriftlich darum gebeten, es an die Gemeinde Eichigt für deren Schulhausbau zu geben", so Valentin. "Ich sehe nicht ein, dass wir uns was aus den Fingern saugen und irgendetwas machen, nur um 6328 Euro zu kriegen. Über den Sinn der Vorschrift lässt sich streiten", sagte er. (hagr)

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