Freistaat zahlt für Flutschäden

Gemeindestraßen können wiederaufgebaut werden

Oelsnitz/Adorf/Mühlental.

Der Freistaat Sachsen greift den vom Mai-Hochwasser betroffenen Kommunen in Sachen Straßenbau unter die Arme. Darüber hat das Wirtschaftsministerium gestern nach einem Beschluss der Staatsregierung informiert. Schäden in Höhe von 27 Millionen Euro waren an kommunalen Straßen bilanziert worden. "Wir werden die Kommunen mit einer 90-prozentigen Förderung bei der Instandsetzung ihrer Straßenin-frastruktur unterstützen. Abweichend von den Regelungen der Richtlinie werden dabei auch Maßnahmen an sonstigen öffentlichen Straßen gefördert", so Verkehrsminister Martin Dulig (SPD). Für den Wiederaufbau werden die bürokratischen Hürden niedrig gehalten. Gebaut werden darf, ohne dass der Förderbescheid schon da ist. Damit kann es zügig losgehen. "Für alle förderfähigen Maßnahmen wird ein förderunschädlicher vorzeitiger Maßnahmebeginn ab dem 24. Mai 2018 zugelassen", heißt es. "Ein solches Unwetterereignis stellt einen außergewöhnlichen Sachverhalt und einen besonderen Härtefall für die betroffene Region dar." (tb)

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