Geld-Dilemma bei Kindergarten: Oelsnitz wirft seine Pläne um

Die Stadt verliert beim Um- und Ausbau des Sperkennests 410.000 Euro Fachförderung. Die Auswirkungen treffen viele.

Oelsnitz.

Zähneknirschend hat der Oelsnitzer Stadtrat beschlossen, eine Reihe geplanter Investitionen um Jahre zu verschieben, um ein Finanzloch beim laufenden Um- und Ausbau des Kindergartens Sperkennest zu schließen. Bund und Land geben ohne Begründung 410.000 Euro Fördermittel weniger, die Stadt muss mit eigenem Geld einspringen. Deshalb soll dieses Jahr jeder Rathaus-Mitarbeiter zehn Prozent bei laufender Verwaltungstätigkeit sparen und höhere Steuer-Einnahmen genutzt werden, um das Sperkennest weiter bauen zu können. Auch beim Projekt selbst wird abgespeckt: Auf Abriss des Nebenhauses, Parkplatz, Außenanlagen wird zunächst verzichtet, was 150.000 Euro bringen soll. Das reicht aber nicht.

Hier wird gespart: Auf der Liste, die den Medien erst nach mehrfacher Nachfrage ausgehändigt wurde, stehen Maßnahmen im Umfang von 354.000 Euro. Verschoben auf die Zeit ab 2020 wird der Abriss des Halbmond-Altwerkes für 199.000 Euro und weitere 15.000 Euro für Kauf oder Miete eines Ersatzlagers für die Gegenstände, die derzeit noch im Halbmond-Altwerk lagern.

Schulen und Kindergärten müssen mit 10.000 Euro weniger für Ausstattung auskommen. Hier war erst in der Diskussion, den Posten von 102.000 Euro um die Hälfte zu streichen. Die Stadt verzichtet zudem in den nächsten Jahren auf den Kauf zweier Buden für das Marktwesen, finanziert Planungskosten für die Kindertagesstätte Am Stadion anders, verschiebt die Entwässerung am Sportplatz Lauterbach, den Kauf von Ballfangnetzen für das Stadion und die Beseitigung der Asbestbelastung für das dortige Werkstattgebäude. Dass ein System zum Dokumentenmanagement nicht kommt, spart zudem 30.000 Euro ein.

Sauer sind die Stadträte auf Bund und Land. In 32 Jahren im Beruf habe er so was noch nicht erlebt, dass Fördergelder auf diese Weise wegfallen, sagte Klaus Knüpfer (CDU), Vizebürgermeister und Sperkennest-Planer. "Das muss nach außen getragen werden, wir dürfen keine Ruhe geben, das kann nicht so stehen bleiben." Als "einfach eine Sauerei" bezeichnete Waltraud Klarner (Die Linke) das Kürzen des Zuschusses. Auf energischen Widerspruch stieß René Buze (Liberale unabhängige Bürger), der davon sprach, die Stadt habe sich mit Bauprojekten verzettelt und nun empfahl, die Fußgängerbrücke Hoher Steg "auf jeden Fall auf die Streichliste zu setzen".


Kommentar: So geht sächsisch

Das Dilemma um die Kosten für den Kindergarten Sperkennest hat die Stadt Oelsnitz nicht zu verantworten. Es ist der Ausdruck einer verfehlten Landespolitik. Die will vorn mit wohlklingenden Worten "Zukunftsbrücken" bauen und hält hintenrum Kommunen und Kreise kurz. So geht sächsisch. Das ist längst kein Qualitätsmerkmal, und das müssen Landespolitiker immer wieder aus dem Mund Oelsnitzer Kommunalpolitiker hören, wenn sie zu "schönen" Terminen wie diesen Monat 25 Jahre Industriegebiet entdecken, dass ja das Vogtland auch noch da ist. Genauso wenig hilft es aber, dass nun Reden vom "Verzetteln der Stadt" geschwungen werden und als Ausweg aus der Misere der Verzicht auf den Wiederaufbau der Fußgängerbrücke Hoher Steg empfohlen wird. Wenn das Ziel ist, die Oelsnitzer zu frustrieren: Nur weiter so! Wenn es aus der Sache Sperkennest eine Lehre gibt, dann die: Die Stadt muss raus aus der Defensive. Bürgerforen, Infoveranstaltungen, Einwohnertreffs sind kein Allheilmittel, aber ein Weg, das eigene Handeln zu erklären. Das ist Oelsnitz' größtes Defizit.

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1Kommentare
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  • 2
    0
    voigtsberger
    02.09.2016

    Bei den fehlen von 410 000 Euro Fördergeld, stellt sich doch die Frage, warum werden nicht die geplanten Kosten, der Fördergelder und der nun entstandene Kostenfaktor öffentlich gemacht und der Grund der nicht finanzierten 410 000 Euro, hört man auch nur, das diese fehlen.
    Aber man versucht jetzt mit Gewalt Geld aufzutreiben, da werden städtische Garagengrundstücke, ohne befestigte Zufahrt, ohne Stromanschluss, ohne Winterdienst, aber zu einen "Mondscheinpreis" von 22 Euro/ qm veräußert und wenn nicht alle kaufen, fallen die Garagen an die Stadt, das nennt man "kalte Enteignung" und war das Prinzip im ehemaligen Grenzgebiet der DDR. Nur die Genossen und Mitläufer waren davon nicht betroffen, genau wie jetzt, da wird sich auf dem Einigungsvertrag berufen, aber die Garagengrundstücke, wo es noch genügend Garageneigentümer "der alten Garde", ihren Nachkommen und deren Mitläufer gibt, werden von der Veräußerung ausgeschlossen und auf Jahre vertagt. Was für ein Loch sollen ein paar Euro stopfen oder will man nur Erfolge melden, um sich arrangiert zu zeigen und bedient dabei gleich mit sein Klientel im Rathaus und das Wahlvolk der Stadträte!



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