Zwei Städte kämpfen mit Steuerausfällen

In Adorf und Oelsnitz hat sich die Lage stark eingetrübt, Markneukirchen und Klingenthal nehmen dagegen viel mehr ein als geplant. Ein Sonderfall ist der Kurort Bad Brambach.

Oelsnitz/Klingenthal.

Die Stadt Adorf muss ein schwieriges Jahr bewältigen. Geprägt ist es vor allem durch eine schlechte Entwicklung bei der kaum berechenbaren Gewerbesteuer. Zu 300.000 Euro Rückzahlungen für Vorjahre kommen voraussichtlich 140.000 Euro weniger Einnahmen aus dieser Steuer im laufenden Jahr hinzu. "Die Lage ist angespannt. Wir müssen aber keine Haushaltssperre aussprechen", sagte Bürgermeister Rico Schmidt (SPD) in der Ratssitzung.

Kämmerin Sylvia Donath rechnet für 2019 mit gut 217.500 Euro weniger Einnahmen als geplant. Das Loch kann durch geringere Ausgaben nicht geschlossen werden und bedeutet, dass Adorf dieses Jahr viel weniger Handlungsspielraum hat, erklärte sie.

Dass die Sanierungsarbeiten im Waldbad 240.000 Euro mehr kosten als geplant - das stellte sich im Baufortgang heraus -, machte die Situation in Adorf nicht einfacher. Immerhin: Diese Ausgaben sind aus Schmidts Sicht zu decken, unter anderem aus Geld, das Adorf jedes Jahr für das Stadtumbaugebiet erhält, in dem das Bad liegt. Die flüssigen Mittel der Stadt waren dennoch 2019 mehrfach aufgebraucht, ein Kassenkredit für einige Tage nötig. Adorfs Ziel für die nahe Zukunft: Für Großprojekte wie Turnvater-Jahn-Halle und Erlebniszentrum Perlmutter genug freie eigene Mittel aufzubauen.

In Oelsnitz beträgt das Gewerbesteuer-Manko 2019 minus 1,4 Millionen Euro gegenüber dem Plan. Die frei verfügbaren Mittel sanken von 3,3 Millionen Euro Ende 2018 auf 746.000 Euro zum 30. Juni 2019. Kämmerer Torsten Stengel kalkuliert für dieses Jahr, dass die Ausgaben in Oelsnitz die Einnahmen um 2,4 Millionen Euro übersteigen.

Ganz quer zur Entwicklung anderer Orte liegt 2019 Bad Brambach. Trotz 13.000 Euro zurückgezahlter Gewerbesteuern und 120.000 Euro, die die Gemeinde in zwei Raten zusätzlich an Gewerbesteuern wieder abgeben muss, ist Kämmerin Constanze Wünsche guten Mutes. "Komfortabel würde ich unsere Lage nicht nennen, aber sie ist regelbar. Das hatten wir schon lange nicht", sagte sie in dieser Woche. Ein wesentlicher Grund: Gut 160.000 Euro nachträgliche Bedarfszuweisung an den Kurort wegen einer außergewöhnlichen Belastung. Die Gemeinde hatte den Ausbau von fünf Bahnübergängen mitbezahlt. Für den Zuschuss hatte sich im Februar der damalige Vizebürgermeister Otto Fischer (CDU) beim CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Heinz stark gemacht und Bürgermeister Maik Schüller (parteilos) im Juni den Bedarf begründet. Regelbar ist die Lage beim Geld dieses Jahr auch deshalb, weil der Kurort einen Kredit über 90.000 Euro aufnahm.

Vergleichsweise entspannt ist die Situation in Klingenthal und Markneukirchen. In Klingenthal liegen die Gewerbesteuern 538.000 Euro über dem Vorjahreswert, in Markneukirchen waren sie zwischenzeitlich 427.000 Euro höher als der Plan. Trotz zusätzlicher Ausgaben rechnet Markneukirchens Kämmerin Karola Geuther 2019 mit einem Einnahmeplus von 200.000 Euro. (mit tm)

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