Ringen um Einspruch gegen Wahlen

Stadtratswahl Plauen: Amt kündigt Entscheidung an

Plauen.

Die Entscheidung zu einem Einspruch gegen die Stadtratswahl am 26. Mai in Plauen ist noch offen. Allerdings will die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes demnächst einen Bescheid an Beschwerdeführer Pascal von Knoche herausschicken. Der fristgemäß eingereichte Einspruch des Plaueners sei zwar formell zulässig, werde voraussichtlich aber "materiell als unbegründet zurückgewiesen", teilte die Behörde mit und gibt ihm Gelegenheit, die Erfolgsaussichten zu überdenken und sich bis spätestens 19. Juli dazu zu äußern.

"Die Kommunalbehörde geht auf den Inhalt gar nicht ein", erklärt Pascal von Knoche, Gründer der Initiative "Nie wieder Faschismus". Er vermisse eine inhaltliche Auseinandersetzung der zuständigen Wahlgremien mit dem Gegenstand seiner Kritik. Er werde notfalls weitergehen, denn er fühle sich getäuscht.


Von Knoche hatte am 17. Juni Einspruch gegen die Stadtratswahl wegen widersprüchlicher Aussagen des Kandidaten Tony Gentsch von der rechtsextremistischen Kleinstpartei Der Dritte Weg eingelegt. Kommunalwahl-Bewerber Gentsch hatte angegeben, er sei von Beruf Fleischer und in Plauen wohnhaft. Als Kandidat der Europawahl hatte Gentsch sich hingegen als Kraftfahrer aus Elsterberg ausgegeben. Nach Ansicht des Beschwerdeführers täuschte Gentsch damit die Wähler. "Wahlvorschläge mit fehlerhaften Angaben erfüllen nicht Anforderungen an Inhalt und Form." Die erforderlichen Unterschriften von mehr als 100 Plauener Wahlberechtigten hatte von Knoche im Nu zusammengetragen und den Behörden mit dem Einspruch fristgemäß vorgelegt. (ur)

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...