Wo Demokratie auf Bürokratie trifft

Viele Fragen, wenig Antworten - so geht es am Ende einer Sitzung des Vogtland-Parlamentes zu.

Plauen.

Dass Einwohner des Vogtlandkreises in den seltenen Fragestunden des Kreistages meistens auf schriftliche Antworten verwiesen werden, ist man gewöhnt. Jetzt können sie sich trösten: Den gewählten Abgeordneten im Parlament geht es auch nicht viel anders.

Dabei sprechen einige Kreisräte im letzten Tagesordnungspunkt Anfragen meist interessante Themen im Vogtland-Parlament an - auch in der jüngsten Sitzung. Thomas Hohl (Grüne) etwa weist darauf hin, dass ein Verein von Windkraft-Gegnern derzeit ein naturschutzfachliches Gutachten zu einem potenziellen Windrad-Standort erstellen lässt. Er fragt: Wie wird das zuständige Amt der Kreisverwaltung damit umgehen? Wird es Ergebnisse anerkennen und in seine Arbeit einfließen lassen? Was sagt das Landratsamt dazu, dass bei Mißlareuth ein Windrad gebaut wird, obwohl der Standort im Entwurf des Regionalplanes nur als Reservegebiet steht?

Uta Böddiker (SPD) hat auf eine vorangegangene Frage erfahren, dass im gesamten Vogtlandkreis mehr als 500 Altlasten-Verdachtsflächen existieren, für die es allerdings noch keine sogenannte orientierende Untersuchung auf etwaige Umweltbelastungen gegeben hat. "Wie viele derartige Untersuchungen haben 2017 stattgefunden und wie viele sind für 2018 geplant?" will sie jetzt wissen.

Kreisrat Stefan Fraas (CDU) fragt nach, ob der Landkreis das kulturgeschichtlich bedeutsame Denkmal der Kapelle Neuensalz tatsächlich an die Gemeinde verkauft hat, zu welchem Preis das geschehen sei, und wie es dazu kam. Mit der erstmaligen urkundlichen Erwähnung 1529 ist die Kapelle Neuensalz immerhin eines der ältesten erhaltenen Gebäude im Vogtland.

Frank Schaufel (AfD) moniert, dass es lange keinen Bericht zu Asyl- und Integrationsfragen gegeben hat. Wann steht das wieder auf der Tagesordnung? Im Juni, erhält zumindest er eine Antwort. Noch besser geht es nur Nicole Schwab (SPD). Ihre Frage zur Schule Eichigt ist die einzige, die sofort, fundiert und zur Zufriedenheit des Fragestellers beantwortet wird - durch Kommunalamtsleiterin Cornelia Panzert. (us)


Kommentar: NochFragen?

Am Ende wird es spannend: Die Bürgervertreter im Vogtland-Parlament greifen unter dem Punkt Anfragen meist interessante Themen auf, mitunter im Auftrag ihrer Wähler. Wenn Amtsleiter gleich an Ort und Stelle Auskunft geben müssten, hätten solche öffentlichen Punkte sogar Sinn. Derzeit aber fallen die Antworten darauf anscheinend unter das Postgeheimnis ... Noch Fragen?

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