OB empfiehlt Internet-Sonderausschuss

Stadträte fordern, die Verwaltung müsse den Breitbandausbau zur Chefsache machen. Die Stadtspitze bezweifelt, dass das Problem überhaupt existiert.

Zwickau.

Die Stadt Zwickau hängt zwar nach wie vor nicht flächendeckend am Breitband-Internet, aber stört das die Zwickauer Privatleute und Unternehmer überhaupt? Und falls nicht, kann man annehmen, dass es sie in fünf Jahren stört? Und könnte man dann rechtfertigen, jetzt 100 Millionen Euro für schnelle Internetanschlüsse auszugeben, die jetzt kaum jemand nutzen will?

Mit diesen Fragen beschäftigen sich Teile des Zwickauer Stadtrats und die Stadtverwaltung inzwischen seit Jahren. Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) hat am Ende einer extra beantragten Kurzdebatte zum Thema Breitbandausbau in der jüngsten Stadtratssitzung einen neuen Vorschlag unterbreitet. Die Stadträte, die sich besonders für den städtisch gesteuerten Netzausbau engagieren, sollten doch einen eigenen Internet-Sonderausschuss beantragen. "Die Visionäre, was den Glasfaserausbau betrifft, könnten dann dort wirken" und im Zusammenspiel mit der Verwaltung klären, was möglich sei und was nicht, sagte die OB. Unklar ist, ob es dazu kommt.

Das Stadtoberhaupt spielt offenkundig auf Zeit. Nach Findeiß' Angaben ist auf Bundesebene im Gespräch, die Fördermittelrichtlinie zu überarbeiten. Dann könnten auch Anschlüsse finanziert werden, für die es jetzt noch kein öffentliches Geld gibt. Vor 2021 sei aber mit keiner Veränderung zu rechnen. Nach derzeitigem Stand würde ein flächendeckender Glasfaserausbau in Zwickau 100 Millionen Euro kosten. Die Staatskasse würde derzeit keinen Cent dazu bezahlen. Möglicherweise würde man sich auch für die Zukunft eine Förderung verbauen, falls man jetzt auf eigene Kosten den Ausbau angehen würde.

Seit Jahren fordern mehrere Stadtratsmitglieder fraktionsübergreifend, dass die Stadtverwaltung mehr für den Glasfaserausbau tun müsse. Das Rathaus hingegen lehnt mit Verweis auf die horrenden Kosten ab. Auch fehle zurzeit die Nachfrage. Einer Erhebung zufolge wären nur acht Prozent der Zwickauer Haushalte bereit, Verträge mit einem Datenvolumen von mehr als 100 Mbit pro Sekunde abzuschließen. 92 Prozent der Haushalte sind mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde versorgt. 570 Adresspunkte, die derzeit unterversorgt sind, sollen im Rahmen eines Landkreis-Projekts angeschlossen werden.

Aber nicht nur Privatleute scheinen mit ihrer Internetversorgung zufrieden zu sein, auch seitens der Unternehmen gibt es laut Findeiß keine Klagen. Sie sei häufig in mittelständischen Betrieben über das ganze Stadtgebiet verteilt zu Besuch, sagte Findeiß. So gut wie nie gebe es Klagen über zu lahmes Netz.


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