Wahlrechtsreform geht am Ziel vorbei

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Über die Wahlrechtsreform


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22 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 6
    1
    Malleo
    09.10.2020

    Sehr gut gebrüllt Herr Lorenz.
    Hut ab.
    Was sagt uns das?
    Das Wahlrecht überträgt nicht die tatsächlichen Stimmenanteile der Grundrechtsträger in Parlamentssitze der
    "Volksvertreter"!
    Und diese Berliner Truppe nimmt sich das Recht heraus, moralisierend und sanktionierend über Wahlen in Belorus oder Polen zu fabulieren?
    Und dann wundern sich diese sogenannten Demokraten über Verfassungs- und Demokratiefeinde, sinnieren über Reichskriegsflaggen oder einen Festredner Vaats?
    Gleichzeig verabschieden sie eine nicht verfassungskonforme Wahlrechtsreform?
    Bananenrepublik!

  • 10
    0
    klapa
    09.10.2020

    ‚… ausgekungelte Wahlrechtsreform…, demokratischer Wettbewerb um Zustimmug wird karikiert.., hat einen nicht zu unterschätzenden entdemokratisierenden Effekt…, Reform geht am Ziel vorbei…, kompliziert, verfassungsrechtlich bedenklich und eine Verzerrung des Wählerwillens’

    Lieber Herr Lorenz, das ist aus meiner Sicht einer der besten Leitartikel, den ich nicht nur von Ihnen, sondern überhaupt in der letzten Zeit in der FP gelesen habe.

    Eine vernichtende Beurteilung und Verurteilung der Karikatur einer unausgegorenen Wahlrechtsreform, die den Namen nicht verdient und für deren Verabschiedung sich die Regierungsfraktion hergibt.

    Und dieses Wahlgesetz ist geltendes Recht bei der nächsten BT-Wahl und soll den Bundestag verkleinern? Wer soll das glauben?!

    Ein Paradebeispiel parlamementarischer Demokratie, wie sie in D verstanden wird.

    Das ist nicht einmal ein Reförmchen. Aber die Abgeordneten waren ‚tätig’.