Bergen muss im Jägerswald-Verband bleiben

Sächsisches Oberverwaltungsgericht sagt erwünschte Ehe mit Falkenstein ab

Bergen.

Zwischen Falkenstein und Bergen wird es wenigstens vorerst keine Verbindung geben. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht Bautzen jetzt nach einer Anhörung vom 5.April entschieden. Dort hatten die Stadt und die Gemeinde als Kläger noch einmal die Gelegenheit, ihre Standpunkte für eine Eingliederung darzulegen.

Das Oberverwaltungsgericht begründet die Ablehnung damit, dass für die Eingemeindung das Ausscheiden Bergens aus dem Verwaltungsverband Jägerswald erforderlich gewesen wäre. Zum Verband gehört neben Bergen die Gemeinden Werda, Tirpersdorf und Theuma. Mit ihrer Entscheidung stellen die Bautzener Juristen das Wohl der Allgemeinheit über das von Bergen. Begründung: "Das Gesetz regelt für Verwaltungsverbände, dass sie mindestens 5000 Einwohner haben sollen. Der Verwaltungsverband Jägerswald hat aktuell cirka 4840 Einwohner. Das ist aus Sicht des Gerichts kein Problem. Dagegen wäre es laut Gericht nicht hinnehmbar, wenn der Verwaltungsverband Jägerswald nach einem Ausscheiden der Gemeinde Bergen nur noch über cirka 3886 Einwohner verfügen würde. Dem stehe das Wohl der Allgemeinheit entgegen", heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Falkenstein und der Gemeinde Bergen. Mit dieser Ablehnung hat das Oberverwaltungsgericht auch eine Revision des Falles beim Bundesverwaltungsgericht gestoppt.


Die Anhörung bildete das Ende einer Entwicklung, die im Jahr 201o begonnen hatte. Damals hatte Bergen angekündigt, dass es sich Falkenstein anschließen möchte. Das hatte der Vogtlandkreis im September 2011 abgelehnt. (lh)

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