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Allein in Chemnitz gingen 12.000 Menschen gegen die AfD auf die Straße. Bundesweit waren es am Wochenende weit mehr als 300.000. Wer gegen Rassismus aufsteht, ist wohl doch nicht allein.
Mit der Sozialministerin als Spitzenkandidatin wollen die Sozialdemokraten beim Wähler als „Landesmutter“ gegen CDU-Haudrauf Kretschmer punkten. Von Petra Köpping hängt nicht alles ab – aber viel.
Wer nur auf Berlin zeigt, ignoriert die eigene Verantwortung für den Frust in der Wählerschaft. Findet die CDU keine Rezepte abseits des Themenkopierens bei der AfD, dürfte es weiter bergab gehen.
Ampelkoalition bringt Haushalt für das laufende Jahr auf den Weg
Der Bundestag beschließt ein Gesetz für schnellere Einbürgerungen
Die Ampel will den Besitz kleiner Mengen der Droge entkriminalisieren. Doch das Vorhaben kommt nicht voran. Ein Kommentar.
Zum Aus der Braunkohle im Kraftwerk in Chemnitz und den Folgen der nötigen Investitionen in der Energiewirtschaft
Meyer Burger droht mit dem Ende der Solarmodulproduktion in Deutschland, weil faire Wettbewerbsbedingungen fehlen. Was die Branche jetzt braucht.
Trump dominiert die erste Vorwahl im US-Wahljahr in Iowa. Auch Skandale und juristische Verfahren können seinen Siegeszug bislang nicht stoppen.
Raketenangriffe von iranischem Boden auf Ziele in Syrien und Irak markieren eine neue Dimension des Konflikts in Nahost. Experten sehen keine neue Eskalation, warnen jedoch vor einer besonderen Gefahr.
„Remigration“ ist zu einem Kampfbegriff der neuen Rechten geworden. Sie beschönigt mit diesem Wort die Vertreibung von Menschen aus einem Land, das ihre Heimat geworden ist.
Mit einer großen Demonstration macht die Branche Druck gegen das Ende von Subventionen. Die Ampel geht zwar auf sie zu, ein Einlenken beim Diesel soll es vorerst nicht geben.
Die Berichte über ein geheimes Treffen von Rechtsextremisten, AfD- und Werteunion-Mitgliedern in Potsdam lassen auch die CDU aufhorchen.
Zu den Militäreinsatzen der USA und ihrer Verbündeten im Jemen
Die Empörung nach dem Treffen Rechtsextremer in Potsdam hält an. Die SPD will das Thema in den Bundestag bringen.
Die Partei ringt in schweren Zeiten um eine Strategie, die den Erfolg wiederbringt.
Karl Lauterbach will Globuli und Co. als Kassenleistung streichen. Die CDU wirft dem Gesundheitsminister reine Ablenkung vor.
Wer nicht arbeiten will und stattdessen Bürgergeld bezieht, muss in Zukunft härtere Sanktionen befürchten. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Heil auf den Weg gebracht.
Minister schlägt Hausärzten mehr Freiräume für Patientenbehandlung vor sowie eine Verringerung des bürokratischen Aufwandes. Zudem sollen die Leistungen bezahlt, die auch erbracht werden.
Mit dem erst 34-jährigen Gabriel Attal hat Frankreichs Präsident den jüngsten Regierungschef in Frankreichs Geschichte ernannt.
Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter haben am Montag ihre neue Partei gegründet. Ein detailliertes Programm gibt es noch nicht.
Es gibt gute und schlechte Jahre in der Landwirtschaft, vor allem aber gibt es ein strukturelles Problem – sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck angesichts der Bauernproteste. Damit hat er recht.
Unprofessionalität, Opportunismus und Leichtsinn lassen die Bauerproteste eskalieren. Der Konflikt um die Subventionen ist nur noch der Anlass. Es geht um die Herausforderung des Staates. Die Bauern sind nur die Bauern in dieser Partie.
Im Netz machen derzeit Szenen aus Schlüttsiel die Runde. Protestierende Bauern versuchen, eine Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu stürmen. Damit schaden sie ihrem Anliegen, findet Patrick Hyslop.
Die Bauernverbände wollen alle Autobahnabfahrten blockieren. Doch im Netz finden sich weit mehr Menschen zu Blockade-Absprachen zusammen. Gelingt es ihnen wirklich, das Land lahmzulegen? Und was dann?
In Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden in diesem Jahr die Landtage neu gewählt. Die AfD hat dort viele Anhänger. So kocht eine alte Debatte wieder hoch.
Die Konjunktur kommt nicht in Schwung. Die Arbeitslosigkeit steigt wieder. Der Standort verliert im Wettbewerb mit anderen Ländern. Die Bundesregierung muss jetzt endlich handeln.
Die Revolution in der FDP bleibt aus – doch für die Koalition ist das keine Entwarnung: Parteichef Lindner kündigt an, das „liberale Profil“ in der Bundesregierung zu betonen .