Chancen für eine Zeitenwende

Zu Jahresbeginn wirkte die Macht der rechtsnationalen PiS-Regierung in Polen nahezu unerschütterlich. Die Partei mit ihrem autoritären Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski hatte die Parlamentswahl 2019 zwar nicht ganz so eindeutig gewonnen wie erwartet. Aber die gute Wirtschaftslage ermöglichte eine Fortsetzung der populären (und richtigen!) Sozialpolitik. Hinzu kam die Schwäche der Opposition, die weder über zugkräftiges Personal noch über ein attraktives Programm verfügte.

Noch im März hätte wohl kein ernstzunehmender politischer Beobachter in Warschau darauf gewettet, dass der PiS-Mann Andrzej Duda bei der anstehenden Präsidentenwahl in echte Schwierigkeiten geraten könnte. Doch genau so ist es nun gekommen. Im Wahlkampf verlor der Amtsinhaber Prozentpunkt um Prozentpunkt. Am Sonntag deutete schließlich alles darauf hin, dass der lange so unangefochtene Duda sich in einer Stichwahl mit dem liberalen Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski wird messen müssen. Was ist da passiert?

Zeitlich fiel die Wende mit der Corona-Pandemie zusammen. Doch der Hinweis allein greift zu kurz. Denn in Krisen können sich gewöhnlich die Regierenden profilieren. So war es auch in Polen, wo die Corona-Bekämpfung durchaus erfolgreich war. Duda trat als kompromissloser Krisenmanager auf. Das Problem war Kaczynski, der wahre starke Mann in der PiS. Er wollte die Situation nutzen, um seine Pläne für einen autoritären Staatsumbau voranzutreiben. Eine Verschiebung der Präsidentenwahl wegen der Pandemie lehnte er lange ab und war sogar zum Verfassungsbruch bereit.

Als Kaczynski der Verschiebung schließlich in einem Hinterzimmerdeal zustimmte, hatten die Partei und ihr Chef ihr wahres Gesicht bereits allzu offen gezeigt. Die Opposition nutzte die Gelegenheit, um mit Trzaskowski einen neuen Kandidaten ins Rennen zu schicken, der schnell an Profil gewann. All das belegt, dass die Machtverhältnisse in Polen keineswegs so zementiert sind, wie es in den vergangenen Jahren schien. Richtig ist: Das Land ist politisch tief gespalten. Das heißt aber auch, dass die Dinge schnell ins Rutschen geraten können.

Derzeit deutet manches darauf hin, dass die PiS und Kaczynski den Zenit ihrer Macht überschritten haben. Selbst wenn Duda weitermachen kann, wird das Regieren in Warschau immer schwieriger werden. Vor allem zwingt die Corona-Wirtschaftskrise die PiS erstmals seit 2015 zu unpopulären Einschnitten. Aber auch in der Europa-Politik wird die Kaczynski-Partei gegen ihre tieferen Überzeugungen handeln müssen und sich dabei immer stärker selbst entlarven.

Strukturell ist die nationalistische PiS eine Anti-EU-Partei im Sinne der britischen Brexiteers. Polen aber ist, anders als Großbritannien, in fast jeder Hinsicht auf einen Erfolg der Staatengemeinschaft angewiesen. Zudem ist die EU im Land ungeheuer populär. Politiker wie Rafal Trzaskowski stehen für einen weltoffenen Politikansatz. Auf Dauer haben sie deshalb die besseren Karten in der Hand.

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