Die kleinliche Koalition

Zur Zwischenbilanz der Großen Koalition

Wie würden wohl die Zeugnisse in der Schule ausfallen, wenn sich jeder Schüler selbst seine Noten geben dürfte? Nun, vermutlich wären die Bewertungen ganz ordentlich. Die Große Koalition in Berlin hat sich nun ebenfalls eine Art Zwischenzeugnis ausgestellt. So hatten es Union und SPD auf Betreiben der Sozialdemokraten im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Zur Halbzeit sollte es eine Bilanz der gemeinsamen politischen Arbeit geben. Die wurde nun gezogen. Und - wen wundert's - tatsächlich stellen sich die Partner ein gutes Zeugnis aus.

Vor allem der SPD war diese Zwischenbilanz ein wichtiges Anliegen. Sie wollte den parteiinternen Gegnern einer Regierungsbeteiligung das Zugeständnis machen, dass die Zusammenarbeit mit der Union zur Halbzeit einer strengen Prüfung unterzogen wird. Was das konkret heißt, zeigt sich jetzt: Vize-Kanzler Olaf Scholz, der ein Groko-Befürworter ist und zudem Anfang Dezember SPD-Vorsitzender werden will, kann an seiner bisherigen Amtsführung nichts Kritikwürdiges finden. Ganz im Gegenteil. Auch das übrige Kabinett sowie die Kanzlerin sind mit sich zufrieden, selbst wenn es natürlich für die verbleibenden Regierungszeit noch viel zu tun gibt, wie alle versichern. So viel Demut gehört wohl zum guten Ton.

Ja, es wirkt lächerlich, wie sich die Regierung selbst auf die Schultern klopft. Und vor allem fragt sich: Wen soll diese Lobhudelei eigentlich überzeugen? Die Bürger? Die Opposition? Oder etwa Juso-Chef Kevin Kühnert? Wer wie er partout aus der Regierung aussteigen will, der wird sich auch durch diese positiv gezeichnete Halbzeitbilanz nicht davon abbringen lassen. Und wer wie Scholz und die meisten in der Union Lust an der Macht hat, der wird die Leistungen der Groko gutheißen, allein weil er will, dass diese Regierung fortgesetzt wird.

Hinzu kommt, dass die angeblich so gelungene Arbeit der Koalition ganz und gar nicht zu ihrer bisherigen Außendarstellung passt. Den Groko-Partnern ist es bislang nicht gelungen, sich selbst als erfolgreiches Team zu begreifen. Stattdessen beäugen sie sich in kleinlicher Art und Weise, voller Neid und Argwohn. Und wenn ein gemeinsames Vorhaben gelingen, wird gestänkert, dass man ohne den jeweils anderen Koalitionspartner ja noch viel mehr hätte erreichen können.

Solche Botschaften richten sich an die Basis der eigenen Partei, um sich dort für Kompromisse in der Groko zu rechtfertigen. Die SPD-Leute in der Regierung stellen CDU und CSU gerne als Bremser hin, zuletzt etwa beim Thema Grundrente. Und die Union motzt, dass die Genossen mehr fordern, als ihnen zustehe. Im Land entsteht so das Bild einer nörgeligen Truppe, die sich selbst das größte Hindernis beim Regieren ist. Dabei hat die Groko tatsächlich viele ihrer Vorhaben abgearbeitet. Der Vorwurf der Untätigkeit lässt sich ihr gegenüber nicht erheben. Nur, eine Regierung, die ihre eigenen Erfolge über Monate zerredet, wirkt unglaubwürdig, wenn sie sich zur Halbzeit plötzlich als strahlende Siegerin präsentiert.

Bewertung des Artikels: Ø 5 Sterne bei 1 Bewertung
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...