Im Sog des SPD-Strudels

Eine Koalition ist ein Bündnis. Und Bündnisse sind meist nur dann stark, wenn sie von der Mehrheit der Bündnispartner Unterstützung erhalten. Bei der SPD ist das im Moment nur eingeschränkt der Fall. Sie befindet sich auf Bundesebene in einer gemeinsamen Regierung mit CDU und CSU. Doch ein nicht unerheblicher Teil der Genossen sieht in dieser Zusammenarbeit keine Zukunft. Mehr noch, sie sehen im Fortbestand der Koalition die Ursache für das drohende Ende der deutschen Sozialdemokratie. Folglich verlangen sie den Ausstieg aus der Groko, ungeachtet vieler Unwägbarkeiten, die sich hieraus ergeben würden.

Nun hat das kommissarische Führungstrio aus drei SPD-Vize-Vorsitzenden - den Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie dem hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel - am Montag zwar die Vertragstreue ihrer Partei beschworen. Es war als Signal an die Union gedacht, sich für den Moment keine Sorgen um den Fortbestand der gemeinsamen Regierung zu machen.

Wer aber auf die zurückliegenden Tage blickt und sich vor Augen führt, wie Kräfte aus der SPD innerhalb kurzer Zeit die eigene Vorsitzende zu Fall gebracht haben, wird vorsichtig sein mit derlei Zusicherungen von führenden Sozialdemokraten. Die Erkenntnis aus Sicht der Union muss sein: Bei den Genossen kann es anders kommen, und sogar ziemlich schnell.

Mit dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles haben CDU und CSU die prominenteste Fürsprecherin der Großen Koalition bei den Sozialdemokraten verloren. Nahles war für die Union eine Art Garantin für Stabilität im Regierungsbündnis. Ohne sie könnte es bald umso heftiger wackeln. Das stellt auch die Union vor neue Herausforderungen.

Solange klar schien, dass der Fortbestand der Koalition einigermaßen gesichert ist, konnten CDU und CSU eine Reihe unbequemer Fragen fürs Erste unbeantwortet lassen. Mit einer wankelmütigen SPD aber, bei der ein Ausstieg aus der Koalition und damit vorgezogene Neuwahlen durchaus in den Bereich des Vorstellbaren rücken, stehen auch bei der CDU ein paar Dinge zur Klärung an. Ist beispielsweise die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer diejenige, die als Kandidatin der Union für das Kanzleramt ins Rennen gehen soll? Oder gibt es womöglich andere, die das besser können? Und wenn ja, wen?

Wie auch immer die Antworten lauten werden - klar ist, dass die schiere Not der SPD auch die Union dazu zwingt, sich in den kommenden Wochen mit diesen Fragen zu befassen. Vermutlich wird das in der CDU mit weit weniger Dröhnen über die Bühne gehen als bei den Genossen. Doch ein Kampf um Macht und Einfluss dürfte es auch in der Union in jedem Fall werden. Für die Zusammenarbeit in der Koalition verheißt all das nichts Gutes. Denn zwei Bündnispartner, die mit sich selbst beschäftigt sind, ziehen selten an einem Strang.

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