Warum Thüringen neu wählen soll

Über die Rolle von Angela Merkel in der Thüringen-Krise

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7Kommentare
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  • 0
    1
    Nixnuzz
    10.02.2020

    @saxon1965: Ich versuche mal ganz vorsichtig gegenzuargumentieren. Gestern gab es eine Diskussion bei phoenix mit "angeschossenen Bürgermeistern" und deren Erkenntnissen. Im wesentlichen wurden sie bei ihrer Vor-Ort-Arbeit allein-gelassen, keine Unterstützung gegen die Vertreter der gesunden Volksmeinung mit entsprechender familiären Betreuung sowie keine Zuführung von erforderlichen Landesmitteln zur ortsbezogenen freien Verwendung. Ohne politische Verblendung meinerseits sollten Sie sich das aus dem Mangel heraus funktionierende DDR-System nochmal ansehen. Wer konnte/ musste aus welcher Fachlichkeit heraus Entscheidungen treffen, die nach bester Kenntnis machbar waren? Wie mussten politische oder materialle Umstände gemeinsam umgangen werden? Scheinbar ist das heutzutage im super-demokratischen System nicht mehr möglich. Ok - manche Fachleute hatten dann hier ihre Probleme und sind nach Westen ausgewichen. Davon hatte ich dann in meiner Laufbahn direkt 5 "vor der Nase": 1 Grundschullehrer, 1 Berufsschullehrer, 1 Abteilungsleiter und 1 Hauptabteilungsleiter. Der Hauptverwalter der Archivierung war ein gestandener Leipziger. 1 Kollege aus Dresden und 1 aus Oppeln haben das Bild dann abgerundet. Die von der Stasi fiel dann wegen mangelnder Ortskenntnisse von Dresden auf...

  • 3
    0
    saxon1965
    09.02.2020

    @ Nixnuzz: Mit mehr Direkterer Demokratie wäre schon mal einiges volksnaher und besser. Dazu könnten Posten/Minister durch Fachleute ersetzt und auch mehr regionale Entscheidungsgewalt erlaubt werden... wegen Ostfriesland.

  • 12
    4
    Lesemuffel
    08.02.2020

    Mutig, Frau Bauer. Hoffentlich liest diesen Artikel nicht die Bundeskanzlerin. Dann wäre sie wohl eine "Hirtin"?

  • 9
    1
    Nixnuzz
    08.02.2020

    @saxon1965: Beitrag von K.Bauer ist Ok. Nur saxon1965, welches System anstelle unseres "verwirrendes" Parteien-Regierungssystems hätten denn Sie gerne? Unser System ist nunmal so gut oder schlecht je nach persönlicher Position wie seine Repräsentanten. Wieviele Parteien sind seit 1949 in dieses Parteien-Parlament eingezogen, geblieben oder eliminierten sich durch unterschiedliche Vorgänge selber? Zentrum, DKP, NPD oder Die Grauen kamen, sahen und verschwanden. Die Grünen oder Die Linke sind zum jeweiligen ärgern geblieben. In seiner unbefriedigenden Problem-Lösungs- Pragmatik kommen immer wieder Entscheidungen oder nicht zu stande. Irgendwer wählt diese "Volks-Vertreter" mit entsprechender Stimmenzahl und aufgrund von Wahlaussagen für/gegen Sie - saxon1965 - oder mich in dieses Parlament. Was für das hiesige Erzgebirge wichtig ist, kann auf den Ostfriesischen Inseln noch nicht mal ein Schulterzucken - geschweige denn ein Stammtisch-Massaker initiieren. Ok - Sie können sich selber aufstellen - wenn Sie die entsprechenden "Beitrittskriterien" wie z.B. ein bestimmte Unterstützeranzahl im Wahlbüro mit einreichen. Die "etablierten" Parteien stellen auch ein Vereinfachungs-System zur Erfassung gleicher Denkrichtungen und deren parlamentarischer Berücksichtigung dar. Bei x-Millionen Wahlberechtigten - wie wollen Sie ein Parlament führen, wenn zur Zeit mal wieder über die "zu große" Anzahl der Bundestags-Abgeordneten diskutiert wird? Der jeweilige Wahlzettel führt ja die zur Wahl zugelassenen Parteien, Gruppierungen oder Einzelpersonen auf. Knatsch über sowas siehe Sachsen-Wahl und AfD.

  • 4
    17
    Distelblüte
    08.02.2020

    "Es braucht nur mal eben einer seine Bedenken hinten anzustellen."
    Es war nicht nur einer. Zwei komplette Fraktionen - cdu und fdp - haben sich für die Schwächung der parlamentarischen Demokratie hergegeben. Nicht nur politisch enttäuschend, auch menschlich.

  • 18
    3
    Lesemuffel
    08.02.2020

    Ist es nicht paradox, dass in einer Demokratie die Bundeskanzlerin fordert, das Ergebnis einer Wahl in einem Landesparlament "rückgängig zu machen"? Und treu und brav dulden das die CDU-Mitglieder, die GRÜNEN, Linken und SPD jubeln über soviel "wehrhaft Demokratie". Man kann sich nur enttäuscht abwenden und zurückziehen.

  • 14
    1
    saxon1965
    08.02.2020

    @ Katja Bauer, mir gefällt ihr Beitrag.
    "... was interpretiert werden kann: nämlich den Versuch einer Regierungschefin, den demokratischen Vorgang einer Wahl von oben so zu reparieren, bis der Wunsch der Parteien erfüllt ist. Im Ergebnis jedoch kann die hochproblematische Formulierung genau diesen Eindruck erwecken."
    Hier möchte ich jedoch widersprechen. Dies ist nicht nur ein Eindruck, das hat die Kanzlerin so gemeint! Und dies ist ein Skandal! Was für ein Demokratieverständnis hat unsere Bundeskanzlerin?!
    Auch ich war geschockt vom Ergebnis der MP-Wahl in Thüringen. Das war ein politisches Schmierentheater, was mehr als deutlich aufzeigt, um was es vielen unserer Politiker geht:
    - Machtstreben um jeden Preis, ohne Rückgrat und Anstand, dafür aber mit jeder Menge Opportunismus
    - Ignorieren des Wählerwillens, wenn einem dieser nicht ins Konzept passt
    - Diffamieren des politischen Gegners wider besseren Wissens
    Das alles kann man in Richtung Links wie Rechts auslegen und je nach eigenem Standpunkt. Richtig ist, dass es weder in die eine noch in die andere Richtung korrekt ist.
    Anstatt sachlich unterschiedliche Weltanschauungen zu diskutieren, dem politischen Gegner das Selbe zu zugestehen, was man für sich selber reklamiert, wird populistisch und pauschal draufgehauen. Die gleichen Leute unterstellen dabei Anderen sehr gerne Populismus und Dummheit.
    Das soll nicht heißen, dass es erlaubt sein darf gewisse Grenzen zu überschreiten, wie Menschenrechte, Geschichtsverdrehung o. ä.
    Ja, man muss die heut zu Tage praktizierte Demokratie in Frage stellen. Denn nur wenn man etwas in Frage stellt, wird es eine positive Entwicklung geben. Längst ist eine direktere Demokratie, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Rechenschaft und vor allem mehr Haftung im Führen und Lenken eines Staates fällig. Meiner Meinung nach ist auch die Staatsführung durch das Parteiensystem überholt.



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