Debatte um Sitzungstermine entzweit Stadtrat

Spannungen zwischen Stadtrat und Verwaltung haben die zu Ende gehende Wahlperiode in Brand-Erbisdorf geprägt. Die letzte öffentliche Beratung brachte Unmut auch in den eigenen Reihen.

Brand-Erbisdorf.

Vielschichtig und von Vorwürfen geprägt verdeutlichte es die Debatte in der letzten Beratung des Noch-Stadtrates am Dienstagabend einmal mehr: Die Kluft zwischen Mitgliedern des Gremiums und der Brand-Erbisdorfer Stadtverwaltung ist tief. Aber auch unter den Stadträten selbst herrschte angespannte Stimmung. Und das sogar dann, als sie über einen Vorschlag abstimmten, der aus ihren Reihen kam.

So hatten einige angeregt, die Stadtratssitzung am 30. Juli wegen der Ferienzeit ausfallen zu lassen. Weiterhin sollten, so die Beschlussvorlage, im Juli und August nur dann Ausschusssitzungen stattfinden, wenn der Vorsitzende aufgrund notwendiger Abstimmungen dazu einlädt. Hintergrund dieses Beschlusses: Am 30. Juli - mitten in den Ferien - soll die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates stattfinden. Um auch allen Neugewählten die Chance der Teilnahme zu geben, wäre ein Aufschub der Sitzung in den August möglich. Dann aber müsse die Juliberatung ausfallen, so die rechtliche Begründung der Vorlage durch die Stadt.


Das allerdings lehnten Manfred Klimczak (FW/UWG) und Jürgen Kuczynski (CDU) ab. "Wir haben schon einmal heftig diskutiert, dass keine Stadtratssitzungen ausfallen sollen", äußerte Klimczak sein Unverständnis. "Der Beschluss zur monatlichen Stadtratssitzung ist 2008 gefasst worden. Bisher ist kein Termin wegen fehlender Beschlussfähigkeit ausgefallen", entgegnete auch Kuczynski auf eine entsprechende Äußerung von Oberbürgermeister Martin Antonow (parteilos). Der OB erklärte daraufhin erneut, dass der Wunsch zur Terminverlagerung im Stadtrat geäußert wurde. "Wir sollten fair sein und allen neuen Stadträten die Teilnahme an der konstituierenden Sitzung ermöglichen", mahnte Ulf Schneider an. Dabei sei zu bedenken, dass diese zu Jahresbeginn bei ihrer Urlaubsplanung die Sitzungstermine nicht kannten. Enttäuscht äußerte sich der CDU-Stadtrat zudem über die Auseinandersetzung und fügte an: "Wir sollten uns nicht von eigenen Beschlüssen drangsalieren lassen."

Trotz der Debatte und des Appells von Schneider lehnte der Stadtrat den Beschluss zur Verschiebung der Sitzung mit elf Nein-, sechs Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen ab. Sie soll am 30. Juli stattfinden. Enttäuscht ließ Bianca Beyer (BüfBED) im Protokoll ausdrücklich ihre Ja-Stimme festhalten. "Es ist schlimm für alle neuen Stadträte, die vielleicht nicht dabei sein können", sagte sie kopfschüttelnd.

Auch Stadtrat Frank Gleißner (CDU) gab neben seiner Nein-Stimme zu Protokoll, dass die Sitzung für den 30. Juli anberaumt ist. Es sei erklärt worden, dass diese aufgrund rechtlicher Grundlagen nicht verlegt werden kann.


Kommentar: NeueChance

Das Tischtuch ist zerschnitten - vor allem zwischen dem Stadtrat und der Stadtverwaltung. Von deutlichem Misstrauen der Ehrenamtler in die Verwaltungsarbeit war die letzte Stadtratssitzung geprägt. "Ich glaube Ihnen kein Wort, solange ich keine Zahlen dazu sehe", entgegnete gar ein Stadtrat, als eine Rathausmitarbeiterin seine Nachfrage beantwortete. Gut, dass es nun einen Neuanfang gibt. Es ist nicht nur eine Chance für die motivierten Neugewählten, sich anders einzubringen. Auch die Langgedienten sollten - kritische Worte nicht aussparend - weniger blockieren als vielmehr gemeinsam anschieben.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...