Forderung nach Transparenz

96.000 Euro stehen den Vereinen in diesem Jahr für kulturelle Zwecke zur Verfügung. Die Vergabe erfolgte nicht ohne kontroverse Diskussion.

Zwickau.

Aus einem Füllhorn finanzieller Geschenke hat der Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschuss am Donnerstag geschöpft. Die Räte verteilten insgesamt 355.150 Euro an Sport- und Kulturvereine der Stadt Zwickau. Heftig diskutiert wurde vor allem die Förderung kultureller Maßnahmen, die für das Jahr 2020 von Vereinen geplant sind. Dafür stehen 96.000 Euro zu Verfügung, davon 6000 Euro als Rest aus dem Vorjahr. Wie der Leiter des Kulturamtes Michael Löffler sagte, lag die Summe der beantragten Mittel um rund 40.000 Euro über dem zur Verfügung stehenden Budget. Bei einigen Anträgen habe man daher Abstriche machen müssen, einige wenige würden gar kein Geld aus der Stadtkasse erhalten. Das betraf vor allem Vereine, die ihren Sitz nicht in Zwickau haben. Die vorgelegte Liste war für CDU-Stadtrat Friedrich Hähner-Springmühl allerdings nicht transparent genug. "Ich hätte mir gewünscht, dass es auch Informationen dazu gibt, aus welchen Gründen die Differenzierung bei den Förderungen gemacht wurden", sagte er. Löffler räumte ein, das die Erklärung fehlt, warum ein Verein eine höhere und der andere ein niedrigere Förderung bekommt. Ändern ließ sich das jedoch kurzfristig nicht. "Die Kritik ist berechtigt", sagte auch Bürgermeister Bernd Meyer (Die Linke). Für die nächste Vergabe versprach er mehr Transparenz.

Hähner-Springmühl regte an, die fehlenden 40.000 Euro im Haushalt aufzubringen und damit allen Antragstellern die Fördermittel in voller Höhe auszahlen zu können. Bernd Meyer machte dem Ansinnen allerdings wenig Hoffnung. "Das gibt der Haushalt nicht her", sagte er. Auch die Anregung des CDU-Mannes, auf das Geld zuzugreifen, das durch die nicht angehobene Kreisumlage übrig sein müsse, änderte nichts an Meyers Auffassung.

Grit Fischer (BfZ) hatte hingegen mehr Geld für die Vereinsförderung im Haushalt entdeckt. Sie holte eine Kopie aus dem Haushaltsplan hervor, der für diesen Zweck 109.000 Euro vorsah. Damit so die Rechnung habe man bereits 13.000 Euro mehr für die Kulturverein zur Verfügung. Das Auftauchen des Betrages konnte sich niemand erklären und führte zu Ratlosigkeit. "Das müssen wir erst nachprüfen", sagte Meyer. Fischer beantragte daraufhin eine zweite Lesung, um nicht über unklare Zahlen entscheiden zu müssen, konnte sich damit jedoch nicht durchsetzen. Die meisten Mitglieder des Ausschusses sahen die Gefahr, dass die betreffenden Vereine in finanzielle Schwierigkeiten kommen könnten, wenn der Ausschuss erst in acht Wochen wieder tage. "Die Vereine warten auf das Geld", sagte Hähner-Springmühl.

Gerd Drechsler (CDU) hatte sich die Liste genau angeschaut und dabei festgestellt, dass nicht nur Vereine von den Zuschüssen profitieren, sondern auch städtische Unternehmen und Einrichtungen wie die Kultour Z. mit "Summerswing" und das Robert Schumann Konservatorium mit dem "Kleinen Schumannwettbewerb". Bernd Meyer deutete auf den Beschlusstext, der da lautet: "Förderung kultureller Maßnahmen". Damit sei geklärt, dass nicht nur Vereine in den Genuss der Zahlungen kommen.

Grit Fischer will jetzt allerdings genau wissen was die Vereine im vergangenen Jahr mit dem Zuschuss im Detail gemacht haben. Michael Löffler warnte: "Das ist ein sehr dicker Ordner". Fischer will ihn trotzdem einsehen.


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