Wahlerfolge sorgen für freie Plätze in den Räten

AfD und parteiunabhängige Wählervereinigungen haben bei der Kommunalwahl mehr Stimmen erhalten, als sie Kandidaten aufstellten. Deshalb bleiben Stühle in Mittelsachsens Gemeinde- und Stadträten leer.

Freiberg.

Es ist in Mittelsachsen ein Phänomen, dass in Gemeinde- und Stadträten nach einer Kommunalwahl Plätze frei bleiben. Betroffen davon sind unter anderem die Städte Hainichen und sowie die Gemeinden Niederwiesa und Oberschöna, wo die AfD deutlich mehr Wählerstimmen erhalten hatte, als sie Kandidaten stellte.

So überraschend, wie es zum Beispiel der Hainichener Bürgermeister Dieter Greysinger (SPD) empfunden hat, dass ein in der Stadt zuvor weitgehend unbekannter Bewerber um einen Platz im Stadtrat so eindeutiger Stimmensieger wurde, scheint es mit Blick auf die vorhergehende Bundestagswahl nicht. So landete die AfD bei der Bundestagswahl 2017 in der Gellertstadt bei den Zweitstimmen mit 31,9 Prozent aller Stimmen etwa vier Prozentpunkte vor der CDU, im Ortsteil Riechberg hatten gar mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten für die Alternative für Deutschland gestimmt. Nun gibt es zwei Plätze weniger im Stadtrat, die die AfD im Ergebnis der Kommunalwahl eigentlich hätte besetzen können.Auch in Oberschöna bleiben zwei Sitze frei, in Niederwiesa betrifft es ein Mandat.


Hätte nicht die Partei selbst damit rechnen müssen und mehr Kandidaten aufstellen können? Die Frage verneint der Sprecher des AfD-Kreisverbandes Mittelsachsen, Rolf Weigand. Man habe zwar im gesamten Kreisgebiet auch um parteilose Kandidaten für die kommunalen Gremien gesucht, aber eben schlicht wie im Fall von Hainichen nur einen gefunden, der sich bereit erklärt hat. "Das ist zwar ärgerlich, dass es nicht mehr gewesen sind, aber ich kann niemanden zwingen", so Weigand. Zudem sei ihm bekannt geworden, dass in mehreren Fällen potenzielle Kandidaten der AfD anonym eingeschüchtert worden seien und sich nicht trauten, zur Wahl anzutreten. Dennoch sei er zuversichtlich, dass sich das bis zur nächsten Kommunalwahl ändere.

Ein "Personalmangel" ist auch bei neuen Wählervereinigungen dafür verantwortlich gewesen, dass nun Plätze in einigen Volksvertretungen frei bleiben. Wobei das insbesondere Einzelkandidaten betrifft, die eben nicht wie eine Partei um weitere Mitstreiter geworben hatten. So hat in der Stadt Penig Mike Tauchmann für die von ihm initiierte Liste "Unabhängige Bürger für Penig" als einziger Kandidat so viele Stimmen erhalten, dass die Liste zwei Räte stellen könnte. "Das Ergebnis war für mich überraschend", sagt Tauchmann, der zuvor als parteiloses Fraktionsmitglied der CDU im Stadtrat saß. Die Christdemokraten hätten entschieden, diesmal keine Parteilosen auf ihre Liste aufzunehmen. Deshalb habe er alternativ eine eigene Liste mit fünf Leuten gegründet. Aber da er dies kurzfristig entschieden habe, sei zu wenig Zeit bis zur Wahl geblieben, um weitere Kandidaten zu gewinnen. Am Ende erhielt Tauchmann einen Stimmenanteil von 14,7 Prozent, nahezu gleichauf mit den Linken (16 Prozent). Aber Tauchmann zieht allein ein, während die Linken drei Mandatsträger in den neuen Stadtrat entsenden.

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