Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier.
SATIRE: Warum die Thüringer Klopapier-Affäre noch heute nachwirkt.
Nach der Wahl durch die Kameraden hat der Gemeinderat der Wahl von Manuel Strobel zum Ortswehrleiter einstimmig zugestimmt. Vize ist Andreas Scherzer.
Saskia Esken will mehr Zeit bei den Menschen im Osten verbringen. Jetzt war sie in der Zwickauer Region unterwegs. Es war keine ganz einfache Reise für die Chefin einer derzeit unbeliebten Partei.
Nach seinem Austritt aus der CDU gehört er als fraktionsloser Abgeordneter dem Landtag an. Im Stadtrat stehen noch Entscheidungen an. Was eine Orchideenblüte mit seinem Neustart zu tun hat.
Bundeskanzler Olaf Scholz besucht die USA und trifft Präsident Joe Biden. Bei den Gesprächen soll es vor allem um die Hilfen für die Ukraine gehen. Dass Donald Trump gute Chancen hat, noch einmal Präsident zu werden, wirft einen Schatten auf die Visite.
Heiko Spranger befürwortet die Forderungen des Vereins Land schafft Verbindung an die Bundesregierung. Das Thema beschäftigte den Gemeinderat.
Marlies Volkmer ist nicht das einzige frühere SPD-Mitglied, das zur prominenten Ex-Linken wechselt. Auch der Düsseldorfer Ex-Oberbürgermeister Geisel bekannte sich zu seiner neuen politischen Heimat.
Am 9. Juni wählen die Deutschen ihre 96 Abgeordneten für Brüssel und Straßburg. Zu den Kandidaten zählt auch Staatskanzleichef Schenk – der in der Regierungszentrale bis Mitte Juli durchziehen will.
Im Netz findet sich ein Video, das die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann zeigt, wie sie in Freiberg versucht, mit vermummten Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Das sorgt für Aufsehen.
Deutschland landet bei Korruptionsindex von Transparency auf Platz neun. Im weltweiten Vergleich ist das ziemlich gut.
Noch vor der Landtagswahl will die Kenia-Koalition die Verfassung ändern – braucht für die erforderliche Mehrheit aber die Linke. Die kleinste Oppositionsfraktion legt nun eigene Vorschläge vor.
Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident ging kurz nach den Veröffentlichungen von Kontraste und t-online selbst an die Öffentlichkeit.
Lange haben die Parlamentarier um den Etat für 2024 gerungen. Der Haushalt hat die Ampelkoalition an ihre Grenzen gebracht. Jetzt ist das Budget im Bundestag beschlossen. Vorgesehen sind Ausgaben von rund 477 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 39 Milliarden Euro. Einen Haken dranmachen kann die Ampel aber noch nicht.
Ökonomische Fragen bekommen nach dem Realitätskontakt in der Regierung gleich ein ganzes Kapitel. Die Finanzpolitik müsse sich ändern, heißt es in Richtung der CDU. Das klare Ziel der Grünen: Weiterregieren.
Die Union unter Michael Kretschmer setze auf eine Niedriglohn-Strategie für Sachsen, kritisiert SPD-Co-Chef Henning Homann. Was die Zusammenarbeit mit der AfD angeht, wolle er nicht für jeden CDU-Mann die Hand ins Feuer legen, so Homann.
Die Protestfahrt führt am Freitag durch das Göltzschtal. Was konkret wann geplant ist.
Vier Fraktionen machen rechtliche Bedenken geltend – und verweisen den Antrag in den Rechtsausschuss.
In der Haushaltsdebatte im Bundestag verteidigt der SPD-Politiker das Bürgergeld gegen Kritik vor allem aus der Union.
Der 62-Jährige soll in einem parteiinternen Schiedsspruch ein NS-Gesetz als Beleg angeführt haben. Setzt er sich nun juristisch zur Wehr?
Politik und Gesellschaft nehmen Abschied von Wolfgang Schäuble. Über die Parteigrenzen hinweg wird er als Demokrat und Europäer gewürdigt. Aus Frankreich kommt ein besonderer Redner.
Abhören von Telefonen, Erfassung von Autokennzeichen, Videoüberwachung: Manche Gesetzesnormen gehen zu weit, urteilt der Verfassungsgerichtshof. Die Kläger sprechen von einem „Sieg der Bürgerrechte“.
Ampel-Abgeordnete sprechen von einem überfälligen Schritt, Vertreter von Union und AfD warnen hingegen vor „Turbo-Einbürgerung“.
Die Partei trägt ihren Namen: Sahra Wagenknecht begeistert ihre Mitstreiter beim ersten BSW-Parteitag in Berlin. Nach innen wirbt sie für einen „pfleglichen Umgang“. Nach außen teilt sie heftig aus.
Mit dem Orden werden Menschen geehrt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Zwei Chemnitzer sind unter den Preisträgern. Den Preis erhalten sie vom Ministerpräsidenten.