Platzeck zu Strukturwandel: «Die Lausitz hat geliefert»

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Matthias Platzeck hat in der Kohlekommission den Kompromiss für Empfehlungen zur Entwicklung der Lausitz mit ausgefochten. Nun ist er Gastredner bei einer Konferenz in der Region - und hat eine Message an die Lausitzer und die Bundespolitik.

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs früherer Ministerpräsident und ehemaliger Vorsitzender der Kohlekommission, Matthias Platzeck, hat mit Blick auf den Strukturwandel in der Lausitz davor gewarnt, die Beschlüsse des Bundes zu Hilfen für die Region aufzuweichen. «Wenn man daran anfängt zu schrauben und dabei anfängt zu relativieren und zu sagen: Das war nicht ganz so gemeint - das kann nicht funktionieren», sagte Platzeck der Deutschen Presse-Agentur. «Das was Politik liefern muss (...) ist - gerade in der Lausitz - Anfassbares.» Dieses Paket an Beschlüssen im Strukturstärkungsgesetz sei die Chance, Vertrauen wiederzugewinnen. «Die Enttäuschung der 90er Jahre und der daraus resultierenden gesellschaftlichen Verwerfungen sitzt noch tief in der Region», warnte er. Man brauche keinem Lausitzer erklären, was Strukturwandel sei, das hätten die Menschen dort mit «Wucht» erlebt.

Platzeck ist am Donnerstag Gastredner auf der 2. Konferenz «Reviertransfer Lausitz» in Hoyerswerda (Sachsen). Die mit dem Kohleausstieg vom Strukturwandel betroffenen Lausitzer Kommunen wollen die von Bund und Land beschlossenen Maßnahmen für die Entwicklung der Region enger begleiten. Künftig soll eine Kommission aus Beteiligten in der Region Engagement, Bedürfnisse und Stimmungen der Lausitzer systematisch erfassen. Die Mitglieder der «Lausitzkommission» sollen auf der Konferenz vorgestellt werden.

Mit Blick auf die Leistungen der Menschen in der Region sagte Platzeck: «Die Lausitz hat geliefert (...), sie hat geliefert für den Klimawandel, sie hat geliefert, was man von einer Gesellschaft überhaupt fordern kann, nämlich diesen Zusammenbruch überstehen und hinterher gestalten.» Die Lausitz habe deshalb auch das Recht darauf, dass das von der Politik Versprochene eingehalten werde. Mit großen Theoriegebilden sei dort niemand mehr zu begeistern.

Er verwies auf Industriearbeitsplätze und die Medizinerausbildung in der Region als klare Wegmarken. «Es müssen von den Menschen nachvollziehbare Entscheidungen sein.» Das sei die Hauptaufgabe für die nächsten fünf bis sieben Jahre, schätzte er ein. Er würde sich wünschen, dass die Lausitzer aus den Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte ein gesundes Selbstbewusstsein entwickeln, um auch furchtloser für kommende Herausforderungen zu sein.

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