Wie sich die Oberlausitz gegen den Industrieabbau stemmt

Widerstand in Sachsens fernem Osten: Am Freitag werden fünftausend Menschen zum Protest gegen die Schließung des Siemens-Standortes in Görlitz erwartet. Es geht um mehr als ein früheres Leuchtturm-Projekt. Die Früchte vergangener Kämpfe in der Lausitz stehen auf dem Spiel.

Görlitz/Bautzen.

Ob er hingeht? Klar geht er hin. Unwahrscheinlich ist, dass Angela Merkel kommt, die IG Metall hat sie eingeladen. Aber Volker Schaarschmidt - der kommt. Da kann er Rentner und Betriebsrat außer Dienst sein. Beim Protest gegen die Schließung des Siemens-Turbinenwerks ist er dabei.

"Wenn wir früher Lehrlinge einstellten, habe ich immer zu denen gesagt: Ich will als Rentner auf dem Balkon sitzen und in der Zeitung lesen, Görlitz geht es gut! Wenn Siemens sich verabschiedet, wäre das schlimm für die Region. Klar, im Westen hat es Strukturwandel gegeben, aber nicht von heute auf morgen. Die Auswirkungen gehen doch bis in die Dienstleistungsbranche hinein und bis zum Wohnungsleerstand hier in der Stadt!"

Volker Schaarschmidt, geboren 1952 in Rammenau, mit familiären Wurzeln in Drebach im Erzgebirge, hat im damaligen VEB Fortschritt Landmaschinenbau Bischofswerda Schlosser gelernt, Maschinenbauer hieß das damals. 1977 kam er nach Görlitz und fing im Waggonbau an. Seit 1990 war er freigestellter Betriebsrat bei Bombardier, neben Siemens dem zweiten Görlitzer Leuchtturm, dessen Fundamente wackeln. Ende 2016 ging er in den Ruhestand.

Die Waggonbauwerke in der Lausitz - Görlitz, Bautzen, Niesky - haben seit der Wende immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Es ging um Krisen, Arbeitskämpfe, Umstrukturierungen. Waggonbau Niesky, der kleinste des Trios, ist gerade in die Insolvenz gegangen, mit Aussichten auf einen Fortbestand. Dass es die drei Betriebe des früheren DDR-Waggonbaukombinats überhaupt noch gibt, wurde auch von den Belegschaften erkämpft.

Viele namhafte Großbetriebe der Region waren schon Ende 1992 von der Bildfläche verschwunden, etwa Robur in Zittau (Anfang 1990 mit 3500 Beschäftigten), das Feinoptische Werk Görlitz (1300), das Kondensatorenwerk Görlitz (1250) und Robotron Hoyerswerda (700). Das Dieselmotorenwerk Cunewalde, einst 2150 Mitarbeiter, zählte noch 108 Beschäftigte. Von der Textilindustrie mit mehr als zehntausend Beschäftigten gab es nur noch Reste.

Knapp 80.000 Menschen arbeiteten in den 1980er-Jahren in der Braunkohleförderung des Lausitzer Reviers. Heute sind es knapp über 5000. Die Arbeitslosenquote erreichte mit 20,7 Prozent 2004 in Ostsachsen ihren höchsten Stand. Inzwischen ist sie zwar in der sächsischen Oberlausitz auf 9,2 Prozent (Görlitz) und 6,2 Prozent (Bautzen) gesunken. Den Chef der Regionaldirektion Sachsen bei der Bundesarbeitsagentur, Klaus-Peter Hansen, erfüllt es dennoch mit Trauer, "dass ein Teil der Fortschritte, die auf dem Arbeitsmarkt erzielt wurden, nun wieder drohen, verfrühstückt zu werden."

Das Görlitzer Turbinenwerk hatte zu den ersten privatisierten Großbetrieben, den Leuchttürmen nach der Wende in der Lausitz gehört. Im November 2017 kündigte Siemens an, seine Turbinen ab 2023 statt in Görlitz im Ruhrgebiet montieren zu wollen. Die Belegschaft, aber auch die Landesregierung reagierten konsterniert, zumal Siemens zugeben musste, dass sich die in Görlitz hergestellten Aggregate gut verkaufen. Mit der Energiewende, wie von Siemens anfangs behauptet, hat die beabsichtigte Flucht aus Görlitz jedenfalls nichts zu tun.

An das Damoklesschwert, das über dem Siemens-Gelände an der Lutherstraße schwebt, erinnern vor dem Werkstor derzeit nur ein paar Transparente. "Macht Dampf für Turbinen aus Görlitz, damit hier nicht die Lichter ausgehen", hat die kommunale Wohnungsgesellschaft plakatiert. Und die Görlitzer Landskron-Brauerei, als Konzernbetrieb selbst einmal fast untergegangen und 2006 von einem Unternehmerpaar gerettet, sekundiert: "Solidarität mit den Kolleginnen & Kollegen bei Siemens. Das ist auch unser Bier!" Die IG Metall mobilisiert seit der Hiobsbotschaft vom November. Die Großdemonstration am Freitag  um 14 Uhr am historischen Obermarkt ist der bisherige Höhepunkt.

Dass die Görlitzer sich zusammenraufen und kämpfen können, davon zeugt ein Band von Transparenten ein paar hundert Meter weiter an der Christoph-Lüders-Straße, vor dem Werkstor von Bombardier. "Der Zaun ist ein ewiges Mahnmal, ein Zeichen, dass hier längst nichts zu Ende ist" sagt Eric Kittelmann, einer der Initiatoren, gebürtiger Görlitzer und 33 Jahre alt. Vor einem Jahr, als sein früherer Lehrbetrieb in die Krise rutschte, startete eine Handvoll junger Leute die Initiative "Ruf aus Görlitz". Mehr als 30 Firmen und Institutionen machten mit. "Gemeinsam in eine sichere Zukunft tanzen", ist da von der Tanzschule Matzke zu lesen, "Kultur braucht Gäste" vom Kühlhaus-Verein. "Arbeitskampf statt Resignation" fordern die Kneiper vom Kings Pub, "Regional mit euch verwurzelt" zeigt sich die Volksbank-Raiffeisenbank. "Wir mit euch! Abpfiff ist noch lange nicht. Wir bleiben am Ball!" verspricht der Fußballverein GFC Rauschwalde. Und die Volkshochschule fordert: "Bringt euer Management auf Kurs!" Die Telefonnummer für die Anmeldung steht gleich darunter.

Als es nur um Bombardier ging, sagt Eric Kittelmann, fand die Industriekrise in der Region zu wenig Beachtung. Deshalb stellten sie den "Ruf aus Görlitz" auf die Beine. Mit Siemens habe sich die Situation geändert: Der Weckruf hat diesmal ganz Sachsen erfasst. Kittelmann arbeitet inzwischen in Leipzig, bei Siemens. Die Initiative bleibt: "Wir sind in stiller Habachtstellung."

Die Älteren wie Volker Schaarschmidt erinnert die heutige Krise an früher Durchlebtes. Die Zeit nach der Wende sei vielleicht emotionaler gewesen, meint Schaarschmidt. Die Angst der Leute, wie es mit ihnen weitergeht, sei vergleichbar.

"Die heutige Situation hat schon viel von den Existenzkämpfen in den 1990er-Jahren" pflichtet Günter Marks ihm bei. Marks, Jahrgang 1946, Elektroingenieur im Waggonbau und nach der Wende Betriebsratsvorsitzender bei Bombardier in Bautzen, ist Oberlausitzer Gewerkschafts-Urgestein. Von 1991 bis 2007 saß er in der Tarifkommission Sachsen der IG Metall. Von 2003 bis 2011 war er zweiter Bevollmächtigter des IG-Metall-Bezirks Ostsachsen. Heute arbeitet er in der Kontrollkommission. "Die Angst von allen ist, dass es hier zur endgültigen Deindustrialisierung kommt", sagt Marks.

Das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung Dresden hat 2014 die Industriestruktur der Lausitz in Ostsachsen und Südbrandenburg untersucht. 23 Prozent aller Beschäftigten sind hier in der Industrie tätig. Bergbau und Energiewirtschaft dominieren. Dazu kommen Betriebe der Ernährungswirtschaft, der Chemie- und Kunststoffbranche sowie Metallindustrie und Maschinenbau. Die meisten Firmen sind eher klein. Es gibt elf Großbetriebe mit mehr als 500 Beschäftigten, auf die ein Fünftel aller Industriearbeitsplätze entfallen. An erster Stelle der Arbeitgeberliste steht der Energiekonzern Vattenfall (7430 Beschäftigte 2014). Es folgen das Müllersche "Sachsenmilch"-Werk in Leppersdorf (2000) und die BASF in Schwarzheide (1800). Bombardier in Görlitz (1400) und Bautzen (1100) sowie Siemens (900) teilen sich die Plätze 4 bis 6.

Der Verlust an Arbeitsplätzen nach der Wende hatte Ostsachsen nach Einschätzung der ifo-Forscher härter getroffen als andere Regionen. 1990 sank die Zahl der Erwerbstätigen binnen eines Jahres um ein Drittel. In zwei Jahrzehnten ging jeder dritte Einwohner verloren, ganz besonders aus der Gruppe im arbeitsfähigen Alter. Viele Ostsachsen suchten anderswo ihr Glück.

Für diejenigen, die in den Betrieben verblieben, waren ihre Arbeitsplätze über Nacht wirklich wichtig geworden, erzählt Günter Marks. Bei ihm im Bautzener Waggonwerk wurden zu DDR-Zeiten Reisezugwagen gebaut, die in Länder wie Rumänien, Ghana, Ägypten verkauft wurden. Hauptabnehmer war die Tschechoslowakei. "Mit dem 1. Juli 1990, dem Tag der Währungsunion, begannen die Probleme. Es gab keine Folgeaufträge mehr. Die Deutsche Waggonbau AG kam in Treuhandbesitz. Am Anfang war ein Auftrag über 1000 Waggons für die Reichsbahn im Gespräch, aber dann kam die Deutsche Bundesbahn und ließ ihre alten Waggons in den Osten fahren. Wir in Bautzen standen plötzlich vor leeren Werkhallen." Der Gewerkschafter Marks schob mit Gleichgesinnten die Gründung eines Betriebsrates an, und die Belegschaft begann zu kämpfen. Streiks um Tarife, Betriebs- und Flughafenbesetzung, Protest in Köln beim Arbeitgeberverband - Bautzener waren immer dabei. 1994 wurde für die Waggonbauer zum Schicksalsjahr: Mit zwei Tagen Arbeitsniederlegung und einer Betriebsbesetzung wurde ein Zukunftskonzept für die gesamte Gruppe erzwungen. Eine Investmentgesellschaft übernahm das Werk, von der Treuhand ausgestattet und unterstützt. Die Staatsregierung habe dabei eine konstruktive Rolle gespielt, sagt der Görlitzer Volker Schaarschmidt, der dafür auch eine persönliche Erklärung hat. "Ministerpräsident Kurt Biedenkopf und sein Wirtschaftsminister Kajo Schommer waren Eisenbahnfans. Biedenkopf hatte ja sogar eine Modelleisenbahn zuhause!"

1998 übernahm Bombardier, erhielt eine halbe Milliarde Staatsgeld für Investitionen und sanierte das Werk. Mit dem neuen franko-kanadischen Eigentümer kam eine neue Kultur: Betriebsräte und Gewerkschafter galten nun als rotes Tuch, erzählt Marks. Häufige Managementwechsel brachten immer neue Strategiewechsel mit sich. In seiner aktiven Zeit, sagt Marks, habe er so manchen "Karrierenomaden" kennengelernt. Den bodenständigen Waggonbauern waren diese Leute zutiefst suspekt.

Die Bombardier-Gruppe, die auch Flugzeuge baut, steckt derzeit in Schwierigkeiten. Die Entwicklung eines Mittelstreckenflugzeugs schlug fehl, es gab Finanzprobleme. Weltweit erhöht sich der Wettbewerbsdruck, Konkurrenz aus China drängt in den internationalen Markt. In der Oberlausitz wird seit Monaten von Plänen zur Zusammenlegung der Werke Görlitz und Bautzen gemunkelt, bei Erhalt beider Standorte. Eine Absichtserklärung soll bereits unterzeichnet worden sein, ehe das Management wieder einmal gewechselt hat.

"Eigentlich hatten wir Mitte der 90er-Jahre gedacht, das Schlimmste wäre überstanden, und jetzt käme Ruhe hinein. Das war eine Fehlannahme", sagt der Görlitzer Ex-Betriebsrat Schaarschmidt. Die Wechsel in der Chefetage, "Halbwertszeit ein bis zwei Jahre", verunsicherten die Belegschaft. "Mal ist der Tanker zu groß, dann wieder zu klein. Mal werden produktgetriebene Strukturen bevorzugt, mal regionalgetriebene." Das Engineering, wie das Ingenieurwesen neudeutsch heißt, wurde von Görlitz nach Berlin und sogar nach Indien verlegt. In Görlitz spüren die Leute, dass die Musik woanders spielt. Volker Schaarschmidt scheut sich nicht, von Resignation in der Belegschaft zu sprechen.

Bei Siemens in der Lutherstraße gibt es am Eingang eine Traditionsecke, in der eine Dampfturbine steht, Baujahr 1927. Die Wurzeln des Standorts reichen bis 1847 zurück. Auf einer Wandtafel, die Siemens vor Jahren dort anbringen ließ, steht: "Im Laufe seiner Geschichte hat der traditionelle Görlitzer Wärmekraftmaschinenbau trotz Krisen und Kriegen, trotz unterschiedlicher politischer Systeme und Wirtschaftsformen seinen Erfolgskurs beibehalten. Görlitz ist nun Zentrale des globalen Industriedampf- und Gasturbinengeschäfts der Siemens AG." Die Beschäftigten, die um ihre Zukunft bangen, gehen jeden Tag daran vorbei.

"Ich bin trotzdem optimistisch", sagt Volker Schaarschmidt, "dass es Siemens und den Waggonbau auch in fünf Jahren noch geben wird. Immer sagt die Wirtschaft zur Politik: Mischt euch nicht ein! Und jetzt wird nach Steuermitteln für den Standort gerufen. So kann es nicht sein, so kann man nicht handeln. Da lenken Manager von ihrem eigenen Versagen ab." Und Günter Marks von der Bautzener IG Metall: "Bei Siemens waren sie von dem Widerstand wohl überrascht. Die dachten, das rutscht einfach so durch. Wir haben immer gekämpft, wir werden weiterkämpfen."

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