Ein Dorf im Sparzwang

Um auch künftig zahlungsfähig zu sein, muss die Gemeinde Thermalbad Wiesenbad Geld einsparen. Die Vorschläge einer Beratungsfirma sind knallhart und machen vor nichts Halt. Doch ganz so schlimm wird es am Ende wohl nicht kommen.

Thermalbad Wiesenbad.

Die Finanzlage von Thermalbad Wiesenbad hat sich in den vergangenen Jahren zugespitzt. Um auch künftig einen genehmigten Haushalt zu bekommen, muss die Kommune sparen, ihren Haushalt konsolidieren. Um herauszubekommen, wie das gelingen könnte und wo noch Potenzial steckt, wurde eine Beratungsfirma beauftragt. Nun stehen die Ergebnisse fest.

Ausgangslage: Die Finanzsituation ist angespannt. Abschreibungen können nicht erwirtschaftet werden, die Liquiditätsreserve schwindet und es wird zu wenig investiert. "Wenn eine Kommune nicht ausreichend investieren kann, ist sie in der langfristigen Perspektive auch nicht in der Lage, ihr Vermögen zu erhalten", so Christoph Trumpp von der B & P Kommunalberatung. Es werde auf Verschleiß gefahren. Beispiel Gebäude und Liegenschaften: Um Häuser wie Feuerwehrdepots, Kindertagesstätten, die Gemeindeverwaltung und Co werterhaltend zu unterhalten, müsste Thermalbad Wiesenbad pro Jahr rund 110.000 Euro ausgeben. In den vergangenen Jahren waren es im Schnitt aber nur 60.000 Euro. Gleiches gilt für den Bereich der kommunalen Infrastruktur. Für den Erhalt der Straßen liegt der Bedarf bei rund 300.000 Euro jährlich. Nur 220.000 Euro wurden aber tatsächlich für Instandhaltungen und Sanierungen investiert. Weiteres Problem: Thermalbad Wiesenbad sei an sich eine strukturschwache Gemeinde, die in erheblichem Maß vom Freistaat Sachsen abhängig sei. Steuereinnahmen spielen im Sachsenvergleich eine unterdurchschnittliche Rolle. Doch was tun? Bei der Analyse wurde alles "emotionslos", wie es hieß, unter die Lupe genommen. Ein Überblick.

Kitas und Feuerwehren: Beim Thema Kitas sieht der Experte Handlungsbedarf. Die Struktur sei kleinteilig und pro Einrichtung gebe es nur 30 bis 60 Plätze. Um eine Kita wirtschaftlich betreiben zu können, wären mindestens 40 Plätze notwendig. Die Gebäude seien durchgehend in einem nicht zeitgemäßen Zustand. Der Investitionsbedarf sei groß. Die Empfehlung lautet, ein Kita-Standort-Konzept zu erstellen und zum Beispiel bestehende Einrichtungen in einem neuen Objekt zusammenzufassen. Gleiches gilt bei den Feuerwehr-Standorten. Bisher gibt es in jedem Ortsteil einen. Auch hier sei der Investitionsbedarf erheblich. Da stelle sich die Frage, ob alle Standorte erforderlich sind. Ein interkommunaler Brandschutzbedarfsplan wäre dabei eine Herangehensweise. "Die Kommune wird Schwierigkeiten haben, diese Standort-Struktur mit den steigenden Anforderungen im Feuerwehrwesen dauerhaft aufrechtzuerhalten." Freibad und Turnhallen: Für die Größe der Kommune gibt es viele Sportstätten, so Trumpp. Er fragte, wie viele sich die Kommune dauerhaft überhaupt noch leisten kann und welchen Standard sie haben sollen. Sollte mittelfristig investiert werden, komme man nicht um eine Konsolidierung herum. Sprich: weniger Sportstätten, dafür aber in einem besseren Zustand. Auch die Kostenbeteiligung an den laufenden Betriebskosten sprach er an. Diese sollten von den Vereinen getragen werden. Das Freibad wurde ebenfalls betrachtet. Mit 1000 bis 2000 Gästen pro Saison sei die Besucherzahl sehr gering. "Bei dem Freibad würde ich die Grundsatzfrage stellen", so der Finanzexperte. Immerhin sei das Bad eine freiwillige Aufgabe und die Kommune habe im Bereich der Kitas und der Schule einen erheblichen Investitions- und Instandhaltungsbedarf. Das gehe vor.

Verwaltung und Finanzen: Wird eine Gemeinde zum Sparen aufgefordert, spielen Steuern immer eine Rolle. Die Anhebung der Hebesätze für die Gewerbe- und Grundsteuern könnten 50.000 Euro mehr in die Kasse spülen. Christoph Trumpp sprach außerdem weitere Auslagerungen von Verwaltungsaufgaben an. Ein Teil, Einwohnermeldeamt und Standesamt, sind bereits ausgelagert. Auch ein Zusammenschluss mit einer Nachbarkommune sollte nicht ganz ausgeblendet werden.

Fazit: Die Analyse ging tief und ließ kaum einen Bereich aus. Auch der Bauhof, Winterdienst und die Rolle der Gemeinde bei der Kurgesellschaft, die laut Experten nicht ohne Risiken ist, wurden betrachtet. Würden alle in der Haushaltspotenzial-Analyse aufgeführten Punkte umgesetzt, könnten jährlich bis zu 300.000 Euro gespart werden. Um wieder gut wirtschaften und nötige Investitionen tätigen zu können, reichen laut Trumpp aber schon zwischen 100.000 und 125.000 Euro pro Jahr. Nun ist der Gemeinderat gefragt. Er entscheidet, welche Vorschläge angegangen werden, in welchem Umfang und wann.

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