Stadt sucht Standorte für Phantom-Blitzer

Straßen an Schulen und Kindergärten rücken verstärkt in den Fokus. Doch nicht jede Anlage soll scharf geschaltet sein.

Angesichts sinkender Bußgeldeinnahmen denkt man im Rathaus über neue Wege bei der Geschwindigkeitsüberwachung nach. Wie der zuständige Bürgermeister Miko Runkel bei einem Bürgerforum von Stadträten der Linken bekannt gab, prüft das Rathaus neue Standorte für Blitzersäulen. Sollten die Pläne aufgehen, sollen die Anlagen aber keineswegs permanent mit Überwachungstechnik ausgestattet sein. Stattdessen werde die Blitzer-Technik rotierend eingesetzt. Von allen Anlagen wären dann immer nur einige wenige scharf geschaltet.

In den zurückliegenden Jahren waren die Einnahmen der Stadt aus Tempoverstößen deutlich zurückgegangen. Von 2015 bis 2017 stand ein Minus von 15 Prozent zu Buche. Besonders deutlich fiel der Rückgang bei den stationären Anlagen aus. Die Einnahmen gingen dort binnen drei Jahren um über ein Drittel zurück.

Im Rathaus werden dafür vor allem zwei Ursachen ausgemacht. Zum einen waren nicht immer alle Anlagen in Betrieb - weil die Technik versagte, die jeweilige Straße gesperrt oder der Blitzer nach einem Unfall wochenlang außer Betrieb war. Zum anderen lässt sich anhand der Zahlen erkennen, dass viele der Anlagen ihren Schrecken verloren haben. Die Standorte sind weithin bekannt, viele Autofahrer passen die Geschwindigkeit ihrer Fahrzeuge kurz vorher entsprechend an. "Mich wundert, dass beispielsweise am Südring überhaupt noch jemand geblitzt wird", meint ein älterer Autofahrer aus Gablenz. "Vor und nach dem Blitzer aber hält sich kaum jemand an Tempo 70."

Bürgermeister Runkel räumt ein, dass "ein gewisser Gewöhnungseffekt" zu verzeichnen ist. Deshalb erwägt das Ordnungsamt, gelegentlich kurz nach den Blitzersäulen noch ein zweites Mal zu messen - aus einem Blitzerauto heraus. "Am Ende geht es um die Sicherheit, nicht um Einnahmen", so Runkel.

Ob der Plan mit den Wechselsäulen aufgeht, soll in den kommenden Monaten geklärt werden, um die entsprechenden Kosten im Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20 berücksichtigen zu können. Der Aufwand ist nicht unerheblich: An jedem Standort muss ein Stromanschluss installiert und eine Messschleife in die Fahrbahn eingebaut werden. Nach einer Änderung der Straßenverkehrsordnung kämen dafür nunmehr auch Straßen mit Tempo30 vor Schulen und Kindertagesstätten infrage, so Bürgermeister Miko Runkel.

Entsprechende Forderungen, dort verstärkt zu kontrollieren, erreichen Ordnungsamt und Polizei immer wieder. Auch unter Autofahrern scheinen Kontrollen an derlei Standorten weit weniger umstritten zu sein als beispielsweise Blitzer, die kurz nach einer Autobahnausfahrt Tempo 50 überwachen. "Wer tagsüber vor einer Schule 60 statt 30km/h fährt, verdient kein Verständnis", äußerte unlängst selbst ein ranghoher Vertreter des ADAC.

Jörg Vieweg, SPD-Stadtrat und Kreisvorsitzender des Auto Club Europa (ACE) in der Region, plädiert hingegen für mobile Blitzer. Dass die Einnahmen aus Tempoverstößen zurückgegangen seien, verdeutlicht seiner Meinung nach, dass die Kontrollen Wirkung zeigten.


Kommentar: Ein Vorschlag mit Charme

Schon häufig boten die städtischen Tempokontrollen Anlass für öffentliche Debatten. Regelmäßig wurde dabei die Meinung vertreten, stationäre Blitzer dienten vor allem dem Zweck der Geldbeschaffung. Daher sollten derartige Kontrollen auch nur von Beamten durchgeführt werden, die nicht im Verdacht stehen, einen Beitrag für den städtischen Haushalt leisten zu müssen - der Polizei. An dieser Ansicht ändert sich auch mit der jetzigen Ankündigung nichts.

Und doch birgt der Vorschlag einen gewissen Charme. Wer leere Stahlhüllen aufstellt, die einen Blitzer lediglich vortäuschen, dem kann man nicht vorwerfen, dass er Bürger zusätzlich abzocken will. Zugleich könnten diese Hülsen aber - würden sie denn tatsächlich vor Schulen oder Kitas aufgestellt -, einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten, weil Autofahrer am jeweiligen Standort der Phantom-Blitzer mit großer Wahrscheinlichkeit den Fuß vom Gas nehmen werden.

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4Kommentare
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  • 1
    0
    Zeitungss
    09.03.2018

    Es ist schlimm, wenn die Einnahmen den Ausgaben hinterherhinken.
    Im Vogtlandkreis ist dieses Verfahren nicht neu und wird seit Jahren praktiziert. Irfersgrün bringt die meiste Kohle ohne Schule, Altersheim oder Kindergarten, für den ortsunkundigen eine Falle, aber profitabel wie es auch gedacht ist und deshalb permanent in "Bereitschaft". Wenn in der Stadtkasse permanent der Boden sichtbar ist, muß gehandelt werden, sollte jeder verstehen.

  • 5
    4
    Steuerzahler
    08.03.2018

    "Am Ende geht es um die Sicherheit, nicht um Einnahmen", so Runkel. Ja, und dieses Jahr kommt zu Ostern der Weihnachtsmann! Wie wird doch der Ausbau der Blitzer begründet: mit gesunkenen Einnahmen. Es ist keine Frage, dass die Kontrollen notwendig sind. Sie dürfen sich aber nicht ausschließlich auf das Tempo beschränken, weil dort die meiste Kohle zu holen ist und weil es am einfachsten geht, so wie auch Parkverstöße nur dort kontrolliert und geahndet werden, wo auf geringem Raum viel Geld gemacht werden kann. Oder hat schon mal jemand eine Politesse in den ländlichen Stadtteilen des Stadtrandes gesehen? Dort werden zwar Schilder aufgestellt, aber ob sie befolgt werden kontrolliert weder Stadt noch Polizei. Also: immer schön ehrlich bleiben!

  • 8
    1
    Pixelghost
    08.03.2018

    @FP1, die Kommentare auf Facebook - und auch hier - sprechen eine andere Sprache. Und wenn man täglich unterwegs ist stellt es sich auch anders dar. Man bremst in der Nähe der Blitzer runter, um danach wieder auf die Tube zu drücken - siehe Südring-Adelsberg: kurz nach dem Blitzer wird beschleunigt, um dann noch an allen vorbei rechts in Richtung Zschopauer Straße abfahren zu können.


    Es fehlt komplett die Einsicht.

  • 3
    0
    FP1
    08.03.2018

    Dass die Einnahmen aus Tempoverstößen zurückgegangen seien, verdeutlicht seiner Meinung nach, dass die Kontrollen Wirkung zeigten. Ich denke das auch die Fahrzeugtechnik wie Tempomat und Geschwindigkeitsbegenzer einen großen Teil an den sinkenden Einnahmen beitragen.



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