Gefährliche Orte in Burgstädt: Polizei verstärkt Präsenz

Nachdem ein Asylbewerber am Bahnhof attackiert wurde, finden mehr Kontrollen statt. Trotzdem gibt es dort und an anderen Orten wieder Straftaten.

Burgstädt.

Ali K. hat sich von einem Übergriff Anfang Oktober 2018 gut erholt. "Mir geht es gut", sagt der 19-Jährige, der von zwei Unbekannten mit Pfefferspray verletzt wurde. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung. Trotz der Attacke fahre er weiterhin jeden Tag auf Arbeit nach Chemnitz, treffe sich mit Freunden am Bahnhof und auch im Park Wettinhain. Er habe festgestellt, dass die Polizei die Kontrollen verstärkt habe. Das gebe ihm mehr Sicherheit, fügt Ali K. hinzu.

Denn die Polizei hatte zugesichert, dass die als gefährlich eingestuften Orte - Bahnhof, Park Wettinhain und Kaufland-Parkplatz - vermehrt kontrolliert werden. "Das wird auch weiterhin so bleiben", sagt Polizeisprecherin Jana Ulbricht. Die drei benannten Orte würden täglich zu unterschiedlichen Zeiten, jedoch insbesondere zu Schwerpunktzeiten, durch Mitarbeiter des Polizeireviers Rochlitz kontrolliert. Das ist beispielsweise zum Stadtfest.

Nachdem in den Medien bekannt wurde, dass bestimmte Stadtgebiete zu gefährlichen Orten erklärt werden, hatte das für viel Diskussion gesorgt, auch im Burgstädter Stadtrat. Die Polizei selbst spricht nicht von gefährlichen Orten, sondern definiert laut Sächsischem Polizeigesetz bestimmte Bereiche, wo die Identität einer Person festgestellt werden kann. Wie Ordnungsamtsleiterin Cornelia Müller in der jüngsten Stadtratssitzung sagte, finden gemeinsame Kontrollen durch Streifen des gemeindlichen Vollzugsdienstes der Stadt mit Beamten des Polizeireviers statt.

Der Stadtrat der Linken, Ralf Jerke, hatte sich beklagt, dass seiner Meinung nach der Vandalismus im Wettinhain zunehme. "Unbekannte hatten im Januar sogar eine Parkbank in den Teich geworfen", sagte Jerke. Er forderte Aufklärung und mehr Polizeipräsenz. Bauhof und Feuerwehr hätten die Bank später herausgeholt, hieß es. Bürgermeister Lars Naumann (Freie Wähler) sagte aber auch, dass nicht alles verhindert werden könne, denn es könnten nicht zu jeder Tag- und Nachtzeit Kontrollen stattfinden.

Die Polizei sichert weiterhin mehr Präsenz zu, auch weil in den vergangenen Monaten an allen drei Orten Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung festgestellt wurden, sagt Polizeisprecherin Ulbricht. Diese reichten von Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Betäubungsmitteldelikten bis hin zu Lärmbelästigungen. Anwohner hätten sich dazu im Polizeirevier Rochlitz beschwert. Erst Ende Januar hatten Unbekannte eine Infotafel am Taurasteinturm beschmiert. Im Dezember waren das Mahnmal für die Opfer des Faschismus und Bänke mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert worden. In beiden Fällen ermittelt die Polizei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Sachbeschädigung.

Polizeisprecherin Ulbricht verweist darauf, dass insbesondere mit Blick auf die bevorstehende wärmere Jahreszeit die Örtlichkeiten weiterhin Beachtung in den täglichen Präsenzstreifen finden. Eine Statistik über erfolgte Kontrollen und Delikte werde nicht geführt. Auch gibt es noch keine Angaben zur Anzahl der Straftaten 2018. Aber in der letzten Auswertung heißt es, dass die Anzahl der Straftaten in Burgstädt zurückgeht. 2017 waren es 536 Fälle. 2016 waren es noch 554, dies ist ein Rückgang von 3,2 Prozent. Die 2018er-Zahlen entsprächen dem Vorjahr, heißt es seitens der Polizei.


Polizei darf im Wettinhain Personen jederzeit kontrollieren

Die Polizei kann laut Sächsischem Polizeigesetz die Identität einer Person feststellen, wenn diese sich an einem Ort aufhält, an dem erfahrungsgemäß Straftäter sich verbergen, Personen Straftaten verabreden, vorbereiten oder verüben, sich ohne erforderliche Aufenthaltserlaubnis treffen oder der Prostitution nachgehen.

Für die Stadt Burgstädt werden als sogenannte gefährliche Orte der Haltestellenbereich an der Bahnhofstraße, der Vorplatz eines Einkaufsmarktes an der Mittweidaer Straße und die Parkanlage Wettinhain an der Mittweidaer Straße ausgewiesen. Dort darf die Identität von Personen jederzeit kontrolliert werden.

Mit einem grünen Hakenkreuz und Schriftzug hatten Unbekannte erst Ende Januar 2019 eine Infotafel zum Taurasteinturm im Wettinhain beschmiert. Ende November 2018 waren das Mahnmal für die Opfer des Faschismus und vier Bänke im Park Wettinhain mit Hakenkreuzen und SS-Runen sowie einem Schriftzug beschmiert worden. Ein Hakenkreuz wurde laut Polizei eingebrannt.

Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Sachbeschädigung laufen in beiden Fällen. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 03737 7890 entgegen. (bj)

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