Kitagebühren: OB lehnt Senkung ab

Laut Jesko Vogel kostet die Betreuung die Stadt immer mehr Geld. Wenn Eltern entlastet werden sollen, müsste die Kommune aus seiner Sicht andere Angebote für Familien streichen.

Limbach-Oberfrohna.

In der Diskussion um die Kitagebühren in Limbach-Oberfrohna hat sich Oberbürgermeister Jesko Vogel (Freie Wähler) gegen eine Senkung ausgesprochen. Wenn die Stadtverwaltung an dieser Stelle auf Einnahmen verzichte, müsste sie laut Vogel an anderer Stelle kürzen - etwa bei Angeboten für Kinder und Jugendliche. Der OB verwies darauf, dass Eintritte und Gebühren für diese Zielgruppe im Tierpark, im Limbomar, im Sonnenbad Rußdorf und in der Stadtbibliothek aus seiner Sicht relativ gering seien. "Zudem sind unsere Sportstätten für Kinder und Jugendliche, die in Vereinen aktiv sind, kostenfrei nutzbar", sagt Vogel. Dies habe günstige Vereinsbeiträge zur Folge. Mit den genannten Leistungen sei Familien aus seiner Sicht mehr geholfen als mit geringeren Kitabeiträgen, erklärte der Stadtchef.

Zuvor hatten sich auch mehrere Stadträte zurückhaltend geäußert. Wenn Eltern sich für eine gute Betreuung ihrer Kinder einsetzen, müssten sie auch hohe Kitagebühren in Kauf nehmen, so der Tenor. Nur die Fraktion der Linken und Grünen hatte angekündigt, sich für eine Reduzierung einsetzen zu wollen. Anlass der Debatte ist, dass die Elternbeiträge in Limbach-Oberfrohna im Vergleich zu anderen Kommunen hoch sind. In Niederfrohna, wo die Beträge Anfang dieses Monats leicht angepasst worden sind, und Hohenstein-Ernstthal müssen Mütter und Väter fast ebenso viel zahlen. In Chemnitz, Callenberg und Burgstädt kommen sie allerdings deutlich günstiger davon, wobei Burgstädt zum 1. September die Beiträge erhöht.

Ein Grund für den Befund ist, dass die Stadt Limbach-Oberfrohna - genauso wie die Gemeinde Niederfrohna - die Eltern im größtmöglichen Rahmen zur Kasse bittet. Das Kitagesetz des Freistaates sieht vor, dass im Krippenbereich zwischen 20 und 23 Prozent der Betriebskosten auf die Eltern umgelegt werden dürfen, für Kindergarten und Hort gilt eine Spanne von 20 bis 30 Prozent. Der Limbacher Stadtrat hat jeweils den Höchstwert festgelegt. Andere Kommunen haben den Mittelwert der Spannen gewählt.

OB Vogel hält indes wenig davon, die Situationen in Limbach-Oberfrohna und Chemnitz zu vergleichen. Chemnitz besitze als kreisfreie Stadt eine viel bessere Finanzausstattung. Er verweist darauf, dass die Kosten, die der Stadt Limbach-Oberfrohna durch die Kinderbetreuung in Kitas entstehen, in den vergangenen Jahren stark gestiegen sind - von 3,1 Millionen Euro 2016 auf 4,3Millionen Euro in diesem Jahr. 2019 werde sich die Tendenz fortsetzen. Grund ist unter anderem eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels, sodass insgesamt mehr Erzieherinnen nötig sind. Die Stadt könne es sich deshalb nicht leisten, auf Einnahmen zu verzichten, folgert Vogel. In Sachsen teilen sich Freistaat, Kommunen und Eltern die Kosten für die Betreuung.

Vertreter des Stadtelternrates erachten die Kitagebühren nicht als zu hoch. "Ziel sollten nicht Einsparungen, sondern Verbesserungen insbesondere beim Betreuungsschlüssel und der Vor- und Nachbereitungszeit sein", sagt Mitglied Steffi Lange. Schließlich habe eine Umfrage des Freistaates ergeben, dass Eltern bereit seien, für eine Verbesserung der Bedingungen auch mehr zu zahlen. Stadtelternrat-Vizechef Lars Frischmann betont, dass Limbach-Oberfrohna bei der Kinderbetreuung ein gutes Niveau erreicht habe. Die Stadt investiere viel Geld in die Kitagebäude und bezahle die Erzieherinnen nun besser als zuvor. Deshalb sollten Mütter und Väter aus seiner Sicht Verständnis für die Höhe der Kitagebühren aufbringen, erklärt Frischmann.

Zugleich sieht er aber perspektivisch Spielraum für eine Entlastung der Eltern. "Nach der Sanierung aller Einrichtungen dürften die Energiekosten nicht steigen - außer bei Preiserhöhungen der Versorger", stellt Frischmann fest. Zudem habe der Freistaat eine Erhöhung des Zuschusses für die Kitabetreuung angekündigt. Laut OB Vogel reicht dieser Schritt aber nicht aus, um die steigenden Kosten, die der Stadt entstehen, zu kompensieren.

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