Künftig mehr Berufsbürgermeister in Sachsen

Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:

Klaus Kertzscher beendet 2022 seine Arbeit als Rathauschef in Niederfrohna. Sein Nachfolger soll nicht mehr ehrenamtlich im Rathaus arbeiten. Auch andere Bürgermeister in Sachsen sollen ihre Aufgaben künftig Vollzeit erledigen.

Niederfrohna/Dresden.

Nächstes Jahr wird in Niederfrohna gewählt. Die rund 2230 Einwohner müssen dann entscheiden, wer für die nächsten Jahre ins Rathaus einzieht und als Bürgermeister arbeitet. Der bisherige Rathauschef, Klaus Kertzscher, zieht sich aus der Lokalpolitik zurück. Doch an der Tür zum Bürgermeisterbüro steht dann nicht nur ein neuer Name. Auch die Struktur wird eine andere sein. Denn das neue Gemeindeoberhaupt wird nicht mehr ehren- sondern hauptamtlich im Rathaus im Dienst sein.

"Die Arbeit des Bürgermeisters in einer Gemeinde von der Größe wie Niederfrohna ist ehrenamtlich nicht zu schaffen", sagt der 73-jährige Klaus Kertzscher. Deshalb habe er sich vor mehreren Jahren zusammen mit einigen Amtskollegen - unter anderem mit der ehrenamtlichen Bürgermeisterin von Hartmannsdorf bei Zwickau, Kerstin Nicolaus - beim Freistaat dafür eingesetzt, dass kleinere Gemeinden wieder hauptamtliche Bürgermeister beschäftigen können. "Wer voll im Berufsleben steht, kann sich nicht noch nebenbei um die Belange einer Gemeinde kümmern. Denn mit dem Bürgermeisterposten geht eine hohe Verantwortung einher", so Kertzscher. Zwar hat Niederfrohna eine Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Limbach-Oberfrohna, die alle Belange des Einwohnermelde- und Bauamtes erledigt. Viel zu tun sei dennoch. "Die Bürokratie macht auch vor kleinen Gemeinden nicht halt."

Die Forderung der Gemeindebürgermeister wird laut Heinrich Kohl, Vorsitzender des Vereins sächsischer Bürgermeister und Oberbürgermeister der Stadt Aue-Bad Schlema, im Sommer von der Landesregierung erfüllt. So steht es auch im Koalitionsvertrag: "Die komplexen Aufgaben einer Bürgermeisterin bzw. eines Bürgermeisters sind regelmäßig nicht im Ehrenamt zu bewältigen. Deshalb werden wir den Grundsatz der Hauptamtlichkeit [...] in Gemeinden unter 5000 Einwohnern wieder einführen", heißt es in dem Papier. "Die ehrenamtliche Leitung einer Gemeinde größer als 2000 Einwohner war immer schon eine romantische und realitätsferne Konstruktion, die von dem Bild eines Schatzmeisters in einem Kegelverein des 19. Jahrhunderts ausgeht. Gibt es keinen hauptamtlichen Bürgermeister, wird funktional ein hauptamtlicher büroleitender Beamter notwendig", erklärt Kohl. Die Umstellung auf Hauptamtlichkeit verursacht nach seinen Worten Mehrkosten für die Gemeinde - nicht für den Freistaat. Denn die zahlt das Gehalt des Bürgermeisters, kann aber dann theoretisch, nach Ansicht Kohls, auf den hauptamtlichen Verwaltungsleiter verzichten.

Wie Heinrich Kohl erklärt, habe man in Dresden bereits 2017 erkannt, dass die Erledigung der Aufgaben eines Bürgermeisters auch unterhalb von 5000 Einwohnern "de facto ein Fulltimejob ist". Deshalb sei damals eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung beschlossen worden, die die Ehrenamtler bekommen. Nun soll noch ein Ehrensold auf den Weg gebracht werden. "Da der ehrenamtlich tätige Bürgermeister bei vollem Einsatz seinem bürgerlichen Beruf oft nicht mehr voll nachgehen kann, sollen Nachteile, zum Beispiel weniger Rente als bei reiner ziviler Karriere, so gewürdigt werden", sagt der Auer.

00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.