Kulturhauptstadt - AfD-Petition floppt im Internet

Die im Februar gestartete Online-Petition, mit der der neue AfD-Stadtrat Nico Köhler die Bewerbung der Stadt für den Titel Kulturhauptstadt Europas verhindern wollte, ist offenbar gefloppt. Das Votum im Internet, bei dem der Initiator auf mehrere tausend Unterstützer gehofft hatte, wurde letztlich von 162 Sympathisanten gezeichnet. Köhler wollte mit der Online-Petition Druck auf Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) ausüben, eine Bürgerbefragung zur Bewerbung anzusetzen. Obwohl ein derartiges Voting im Internet keine rechtlich bindende Wirkung besitzt, kann es als moralische Legitimation der jeweiligen politischen Absicht dienen. Köhler hatte nach der Kommunalwahl Ende Mai angekündigt, das Thema auch im Stadtrat auf die Tagesordnung bringen zu wollen. (su)

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