Schlag gegen Rechtsextreme: Oberbürgermeisterin erleichtert

Chemnitz (dpa/sn) - Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hat erleichtert auf die Aufdeckung einer mutmaßlichen rechten Terrorgruppe in der Stadt reagiert. «Ich bin froh, dass es dieses Ermittlungsergebnis gegeben hat, dass die Polizei auch entsprechend diesen Tätern hinterher ist», sagte die SPD-Politikerin am Montag. Am Morgen waren in Sachsen und Bayern sechs Männer festgenommen worden.

Die Bundesanwaltschaft wirft den Deutschen sowie einem siebten, bereits in Untersuchungshaft sitzenden Mann vor, eine rechtsterroristische Vereinigung namens «Revolution Chemnitz» gegründet zu haben. Man werde sehen, was wirklich Ermittlungsgegenstand sei und welche Gefahren von dieser Gruppe möglicherweise ausgegangen seien, sagte die Oberbürgermeisterin.

Nach den bisherigen Erkenntnissen gehören die Beschuldigten der Hooligan-, Skinhead- und Neonazi-Szene im Raum Chemnitz an und sollen sich als führende Personen in der rechtsextremistischen Szene Sachsens verstanden haben.

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7Kommentare
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  • 5
    4
    Einspruch
    02.10.2018

    @Distelblüte: Sie schreiben Unsinn, da müsste ich Ihnen ebenso Linkspopulismus unterstellen, verbunden mit Relativierung.
    Die Frage nach den Messerstechern war durchaus berechtigt, denn wie wir in der Vergangenheit oft feststellen konnten, wird bei linksextremistischen Straftaten, bei Terrorakten mit islamistischen Hintergrund sowie Straftaten von nichtdeutschen Tätern oft nur kurz berichtet. Ein Ermittlungsergebnis erfährt man selten, höchstens ein unbefriedigendes . Von Verurteilungen ganz zu schweigen.
    Gerade die links grüne Fraktion im Forum wirft aber immer das Argument in die Runde, das die Nationalität oder von mir aus Herkunft und /oder politische Ausrichtung bei Straftaten keine Rolle spielen dürfe. Dann kann man deren Taten konsequenterweise nicht ständig tabuisieren. Die sind nun mal da, nicht zu knapp.
    Korrekterweise kann man also nur gegen jegliche Gewalt oder Straftaten sein, (sind Sie offenbar nicht). Und weil das noch nicht so gehandhabt wird, war mein Einwurf berechtigt. Und ob da einer Beifall klatscht, geht mir gelinde gesagt am A... vorbei.

  • 6
    7
    aussaugerges
    01.10.2018

    Das würde mich auch mal intressieren.

  • 6
    8
    Distelblüte
    01.10.2018

    @Einspruch: Ganz unterste Schublade. Sie bedienen rechtspopulistische Argumentationen. Keine Sorge, Sie werden genug finden, die Ihnen dafür Beifall klatschen.

  • 9
    8
    Einspruch
    01.10.2018

    Gute Frage.
    Ganz nebenbei. Ist denn den Messerstechern schon was passiert?

  • 6
    7
    cn3boj00
    01.10.2018

    Natürlich hoffe ich das auch. Aber daran glauben werde ich erst wenn es tatsächlich passiert, und dann werde ich mir über die Angemessenheit eine eigene Meinung bilden. Dass es diesmal der BGH ist stimmt vorsichtig optimistisch. Denn die Gruppe soll schon 2014 beobachtet worden sein, aber der sächsische Staatsschutz und das innenministerium haben damals eben gehandelt wie üblich: die Augen zugemacht.

  • 5
    5
    Distelblüte
    01.10.2018

    @cn3boj00: Laut Presse hat die Bundesanwaltschaft das Verfahren eingeleitet. Wie damals schon bei der Gruppe aus Freital. Ich denken, man kann davon ausgehen, dass die Ermittlungen auch tatsächlich zu einem Prozess mit angemessenem Urteil führen.

  • 4
    9
    cn3boj00
    01.10.2018

    Was wird denen schon passieren? In Sachsen schon mal sowie so nichts. Die sagen doch bloß ihre Meinung.



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