Staatsoberhaupt auf Empfang

Die Lage in Chemnitz hat der Stadt am Donnerstag einen Besuch des Staatsoberhauptes beschert. Hinter verschlossenen Türen hörte Frank-Walter Steinmeier nicht nur Einhelliges.

Chemnitz/Dresden.

Es ist nur ein Jahr her, doch liegen Welten dazwischen: Bei seinem Antrittsbesuch im November 2017 in Sachsen traf Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident seit März, mit lauter Landräten auf dem Fichtelberg zusammen, um über Funklöcher und fehlende Ärzte zu reden. Der ländliche Raum liege ihm am Herzen, sagte Steinmeier. Die Sicherheitsvorkehrungen am Gipfel waren dezent. Das Medieninteresse auch.

Für Steinmeiers gestrige Visite in der überregional so wahrgenommenen "Stadt des Zorns" hatten vorab fast 80 Journalisten Interesse bekundet, selbst aus Schweden und der Türkei kamen Anfragen. Etwa fünfzig Fernseh-, Radio und Presseleute waren dann vor Ort. In den Straßen rund um die Ereignisorte fuhr am Vormittag Polizei auf. Die Kontrollen für die zugelassenen Besucher im Rathaus und im Archäologiemuseum Smac waren erheblich.

Er sei gekommen, um das "Gespräch der Gesellschaft mit sich selbst" wieder in Gang zu bringen, sagte der Bundespräsident. In die Trauer nach der schrecklichen Gewalttat Ende August, bei der ein Chemnitzer getötet worden war, hätten sich Wut und Empörung gemischt, "und es haben einige versucht, Wut und Empörung zu missbrauchen". Jedem Versuch, Hass und Gewalt auf die Straßen zu bringen, müsse entgegengetreten werden. Die Strafverfolgung sei Aufgabe der Sicherheitsbehörden allein.

In Chemnitz wolle er nicht über "Chemnitz" sprechen, auch nicht über "die Sachsen", weil so etwas die Gräben nur vertiefe. Er wolle mit Bürgern reden, was die Gesellschaft zusammenhält, wie es gemeinsam weitergeht. Zuhören und gehört zu werden, daran sei ihm gelegen.

Begonnen hatte Steinmeier seine Mission am späten Morgen in Dresden. Kurz nach halb Zehn betrat er mit seinem Gefolge die Empfangshalle des Deutschen Hygiene-Museums, um mit Schülern des Zwickauer Peter-Breuer-Gymnasiums die aktuelle Ausstellung zum Thema "Rassismus - Die Erfindung der Menschenrassen" zu besuchen. Steinmeier gab sich gelöst, die Schüler lachten, als er sie begrüßte. Was er sagte, hörten die Journalisten nicht, sie standen zu weit weg vom Geschehen.

Knapp eine Stunde lang ging es durch die Schau. Die Presse durfte nur ein paar Minuten zusehen, wie Steinmeier die Ausstellungsstücke betrachtete und den Ausführungen der Mitarbeiter lauschte. Ein paar Gelegenheiten für die Fotografen, Bilder zu machen, ansonsten wollte der Bundespräsident mit den Schülern unter sich sein. Danach - so sah es das Protokoll vor - saßen das Staatsoberhaupt und die Schüler im Halbrund nebeneinander und sich gegenüber und diskutierten. Das Gespräch kreiste um die Ausstellung und die Frage, ob und wie Rassismus heute noch alltäglich ist. "Ist das ein Thema bei Euch auf dem Schulhof?", wollte der Bundespräsident wissen. Die Schüler verneinten. Aber sie zeigten sich bestürzt darüber, was einmal möglich war.

Steinmeier versuchte den Schülern zu vermitteln, warum rassistisches Denken wieder erstarkt. Er sehe seit Jahren eine starke Polarisierung in den westlichen Ländern. Vor allem zwischen Familien, "die schon lange ansässig sind, und denen, die neu hinzugekommen sind." In Deutschland beobachte er Ähnliches, sagte er. Genau deshalb müsse man wieder miteinander reden, sich näherkommen. Voraussetzung sei dabei aber das Interesse an den Argumenten der anderen. Steinmeier bringt es auf den griffigen Satz: "Wir müssen wieder dazu kommen, dass wir unseren Argumenten zuhören und nicht auf den Straßen aneinander vorbeischreien." Dann lobte er die jungen Zwickauer: "Diese Schülerinnen und Schüler vor Augen, kann ich Ihnen ehrlich sagen, ist mir um den Zusammenhalt dieses Landes, um die Zukunft der Demokratie nicht bange."

Anschließend brach Steinmeier nach Chemnitz auf, wo ihn schwierigereTermine als mit den Jugendlichen aus Westsachsen erwartete. Zwei Gesprächsrunden mit Bürgern, die ausgewählt und eingeladen wurden, aber offenbar nicht um deutliche Worte verlegen waren. Beim Mittagessen im Chemnitzer Ratskeller traf Steinmeier auf Vertreter der Chemnitzer Gastronomie und des Einzelhandels, die im Stadtzentrum tätig sind. Die Medien blieben außen vor. Auch bei der späteren Kaffeetafel im Sächsischen Museum für Archäologie fand das eigentliche Gespräch mit den Bürgern unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Immerhin waren einige Teilnehmer im Anschluss bereit, sich befragen zu lassen.

Die "Kaffeetafel" ist ein Dialogformat des Bundespräsidialamtes, das zuvor in anderen Städten praktiziert, mithin nicht für Chemnitz erfunden wurde. Die Einladung zur Teilnahme bekam ein gutes Dutzend Chemnitzer, davon eine Handvoll mit Migrationshintergrund. Keine Politiker waren dabei, dafür aber ausgewiesene Kritiker. Eine "kleine Runde mit breitem Meinungsspektrum", so Steinmeier.

Pedro Montero aus Peru, der seit Jahrzehnten in der Stadt lebt und sich für Belange von In- und Ausländern ehrenamtlich engagiert, sprach von "Angst auf allen Seiten", die sich spätestens seit den August-Ereignissen in Chemnitz ausgebreitet habe. Durch Hassparolen bei Demonstrationen könnten sich Gewalttäter ermutigt fühlen. "Dabei gibt es in Chemnitz so viele positive Beispiele für ein gutes Zusammenleben. Leider wissen oft nicht einmal die Chemnitzer selbst etwas davon!"

Die Krankenschwester Monika Krauss erklärte, dass sie mit der Entwicklung seit 2015 nicht zufrieden sei, sie sich von der Politik im Stich gelassen fühle und die Stadt zu Unrecht in ein schlechtes Licht gerückt worden sei. Das sagte sie bereits dem Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) bei dessen "Sachsengespräch" im September ins Gesicht und erhielt nach der Fernsehübertragung viel Zuspruch, erklärte sie.

Der Ruheständler Frank Bihra teilte Steinmeier seinen Ärger mit, dass "Ordnung und Sicherheit auch nach vier Jahren" noch im Argen lägen. Man habe ihn wohl eingeladen, weil er sich oft ärgere und dann an jene schreibe, über die er sich ärgere, sagte er schmunzelnd. "Dieses Gespräch war eine schöne Sache", resümierte Bihra. "Wir haben frei geredet, und es sind unterschiedliche Sichtweisen deutlich geworden."

Reden sei nicht alles, aber ein notwendiger Anfang, sagte Steinmeier, der die Teilnehmer ermutigte, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Demokratie sei die Sache aller in der Gesellschaft, nicht nur der Parteien, hatte er am Dienstag in seiner Lübecker Willy-Brandt-Rede gesagt. Und fügte hinzu: "Die Demokratie ist die Staatsform der Mutigen!"

Bewertung des Artikels: Ø 3 Sterne bei 2 Bewertungen
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...