Abwahl scheitert an drei Stimmen: Olaf Oettel kann im Amt bleiben

Erstmals seit der Gründung des Erzgebirgskreises wurde versucht, per Bürgerentscheid einen Ortschef seines Amtes zu entheben. Dieser bietet nun einen Neustart an.

Jöhstadt.

Mit einem äußerst knappen Ergebnis ist gestern der Bürgerentscheid in Jöhstadt ausgegangen. Eine einfache wie bedeutungsschwere Frage sollten die Stimmberechtigten auf ihrem Wahlzettel beantworten: "Sind Sie dafür, dass Bürgermeister Olaf Oettel abgewählt wird?" Insgesamt gaben 1477 Menschen eine gültige Stimme ab, wie die Stadt am Abend auf ihrer Internetseite mitteilte. Davon waren 1143 für eine Abwahl, 334 dagegen. Trotz dieser Zahlen kann Olaf Oettel im Amt bleiben. Denn mindestens die Hälfte der 2292 Abstimmungsberechtigten hätte für die Abwahl stimmen müssen - so will es in Sachsen das Gesetz. Am Ende fehlten demnach drei Stimmen. Für die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses kommt heute 10 Uhr der Gemeindewahlausschuss zusammen.

Bürgermeister Olaf Oettel freute sich über das Ergebnis, wie er "Freie Presse" sagte. Er hoffe, dass die Abstimmung wie "ein reinigendes Gewitter" wirkt. "Wir haben viele Aufgaben vor uns und sollten gemeinsam einen Neustart wagen", so Oettel. "Eigentlich ist es ein eindeutiges Votum", sagte André Zinn (CDU). "Wir wussten, dass die Hürde sehr hoch ist. Es ist bitter, dass es an drei Stimmen gescheitert ist. Wir müssen das sacken lassen." Die Fraktionen "Für unnre Haamit" und "Aktives Oberes Preßnitztal" wollten sich gestern nicht öffentlich äußern.

Wie es nun weitergeht, muss sich zeigen. "Der Stadtrat kann nicht einfach so komplett zurücktreten", erläuterte Rico Ott, Referatsleiter Kommunalaufsicht des Landkreises, im Vorfeld der Wahl gegenüber "Freie Presse". Einzelne Räte können das aus bestimmten Gründen tun, die in der sächsischen Gemeindeordnung definiert sind - politische Meinungsverschiedenheiten zählen nicht dazu. Wenn die Sollstärke des Rates unter zwei Drittel fällt, steht für die freien Sitze eine Nachwahl an. Zum Bürgerentscheid über die Abwahl Olaf Oettels war es nach einer mehrheitlichen Beschluss des Stadtrates Anfang Januar gekommen. Begründet wurde das Abwahlvorhaben mit mangelnder Informationspolitik des Ortschefs gegenüber den Stadträten. (mit tw/wetm)

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