Kein Platz für Thügida: Gericht bestätigt Demo-Verbot

Chemnitz (dpa) - Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat das Demo-Verbot für Thügida zeitgleich mit dem «#wirsindmehr»-Konzert am Montagabend in Chemnitz bestätigt. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, lehnte die zuständige Kammer einen Eilantrag gegen die Entscheidung der Stadt ab. In «der Kürze der Zeit» am Montagnachmittag habe die Kammer nicht widerlegen können, dass die von Stadt und Polizei für das Verbot aufgeführten Gründe nicht tragfähig gewesen wären. (Az.: 2 L 517/18)

Die Stadt hatte unter anderem angeführt, dass es wegen der Masse der erwarteten Konzertbesucher schlicht keinen Platz für die Thügida-Demo «Gegen antideutsche Kommerzhetze» gegeben hätte - schon gar nicht in Hör- und Sichtweite des Konzerts. Außerdem sei das «#wirsindmehr»-Konzert mit Bands wie den Toten Hosen und Kraftklub schon Tage vor der Gegenkundgebung angemeldet worden. Das Gericht stufte das Konzert zudem als Versammlung ein. Es habe eindeutig das politische Statement im Vordergrund gestanden.

Die ausführliche Begründung lesen Sie unter www.freiepresse.de/vgchemnitz

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...