OB und Landrat streiten ums Internet

Gibt es Versäumnisse beim Breitbandausbau? In Limbach-Oberfrohna und Zwickau wird diese Frage unterschiedlich beantwortet.

Limbach-O./Zwickau.

Der Landkreis Zwickau koordiniert ab sofort den Ausbau des Internets in jenen Orten oder Straßenzügen, die nicht bereits von Telekommunikationsanbietern mit schnellen Anschlüssen ausgestattet worden sind. Kommt dieser Schritt zur rechten Zeit oder viel zu spät? Darüber gehen die Ansichten im Limbacher Rathaus und im Zwickauer Landratsamt weit auseinander.

Als die Limbach-Oberfrohnaer Stadträte während ihrer jüngsten Sitzung ihre Zustimmung zum Landkreis-Projekt gaben, übte Oberbürgermeister Jesko Vogel (Freie Wähler) Kritik am Landratsamt. Die Initiative komme viel zu spät, betonte er. "Der Landkreis hat sich endlich bequemt, das in seine Hände zu nehmen." Andere sächsische Landkreise seien mit Blick auf einen zentral gesteuerten Internet-Ausbau deutlich weiter, so Vogel. Zudem sei es kaum vermittelbar, dass der Landkreis nun erneut eine sogenannte Markterkundung durchführe, um herauszufinden, wo genau Bedarf für schnelleres Internet bestehe. Schließlich liege der Stadt bereits das Ergebnis einer solchen Analyse vor. Den Bau der Leitungen musste die Kommune aber abbrechen, weil sich auf eine Ausschreibung keine Baufirma gemeldet hatte.


Einige Tage später reagiert nun Landrat Christoph Scheurer und weist die Kritik an seiner Behörde zurück. Vogels Äußerungen nennt der CDU-Politiker "äußerst deplatziert". "Die Umsetzung von Breitbandprojekten ist vordringlich eine Aufgabe der Kommunen und wurde von denen bisher gewollt in Eigenregie vorangetrieben", so Scheurer. Der zuständige Beigeordnete Carsten Michaelis ergänzt, dass der Landkreis vor einigen Jahren seine Hilfe angeboten habe, die Kommunen aber kein Interesse gezeigt hätten.

Aus Sicht von Scheurer haben die Kommunen die Herausforderung bislang gut bewältigt. Schließlich gelte der Landkreis Zwickau als der am besten mit Internet versorgte Landkreis in Sachsen. Ein Blick in den sogenannten Breitbandatlas des Bundesverkehrsministeriums bestätigt die Behauptung: Demnach verfügen 67 Prozent der privaten Haushalte über eine Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Abgesehen von den drei Großstädten ist nur der Landkreis Meißen genauso gut aufgestellt. Dabei muss aber beachtet werden, dass der Raum Zwickau deutlich dichter besiedelt ist als etwa Nord- und Ostsachsen und deshalb die Voraussetzungen zur Schaffung einer soliden Infrastruktur günstiger sind. Unabhängig davon gibt es auch im Landkreis Zwickau noch Lücken. So schneidet die Stadt Limbach-Oberfrohna mit einem Versorgungsgrad von 41 Prozent vergleichsweise schlecht ab. Im benachbarten Niederfrohna können bereits 89 Prozent der Haushalte schnell surfen.

Dass nun erneut eine Analyse der Ist-Situation erfolgt, erklärt der Beigeordnete Michaelis damit, dass Bund und Freistaat ein solches Verfahren als Voraussetzung für das Zuschießen von Fördermitteln verlangen. Zudem schreite der Internetausbau auch durch Unternehmen rasant voran, sodass Angaben von vor ein oder zwei Jahren schon veraltet sein könnten.


Kommentar: FalscherAnsatz

Der Streit zwischen Landrat und Oberbürgermeister lenkt davon ab, wo die eigentlichen Versäumnisse beim Breitbandausbau liegen: Bund und Länder haben die Bedeutung von schnellen Internetverbindungen viel zu spät begriffen. Niemand käme auf die Idee, eine Autobahn oder eine Bahnstrecke von den betroffenen Kommunen bauen zu lassen. Aber beim Internet wurde genau dies lange praktiziert. Wenn das Projekt zentral geplant worden wäre, würde Deutschland jetzt nicht vielen in anderen Bereichen weniger entwickelten Ländern hinterherhinken. Und ein Landrat und ein OB müssten sich nicht streiten.

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1Kommentare
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    1
    cn3boj00
    24.05.2019

    Meine Hoffnung, vor meinem Tod jemals ein dem Durchschnitt entsprechendes Breitbndangebot nutzen zu können entschwinden immer mehr. Unsere Freileitung bleibt uns nach dem Willen von Herrn Vogel jedenfalls erhalten. Sie wird zwar an ein MFG mit Vectoring angeschlossen, da sie aber etwa 1200m lang ist wird am Ende aus den 2 Mbps von heute vielleicht 10 oder 20 Mbps werden, keiner weiß es.
    Die Bundesregierung hat damals 50 Mbps bis 2018 versprochen, inzwischen verspricht sie ein "Gigabitnetz" bis 2025. Aber die Telekom als größter Netzbetreiber ist zu nichts verpflichtet, sie darf weiterhin Kupferfreileitungen betreiben. Das wird ihr vom Bund ausdrücklich erlaubt. Und Herr Vogel hat sich erfreut gezeigt, dass die Telekom hier ausbaut, wobei der der Ausbau von Juli 2018 auf Oktober 2018, dann April 2019, dann Juli 2019 und nun September 2019 verschoben wurde, und bei uns wird eben gar nicht ausgebaut. Obwohl wir hier einen KVz haben, der an Glasfaser angeschlossen werden könnte, verweigert Herr Claus Auskunft, ob hier ein Leerrohr liegt oder ein Bauantrag vorliegt, der auf einen Anschluss hoffen lässt. Denn wissen tut man offenbar nichts, da ja die Telekom machen darf was sie will.
    Und die CDU? die hat in ihrem Wahlflyer Glasfaser in jedes Haus versprochen. Und noch stärker: Was wir versprechen, werden wir halten! heißt es im Wahlflyer. Doch meine Frage, wie man das realisieren will, ob man gleich weiterbauen will wenn die Telekom eines Tages mit Kupfer fertig ist, blieb leider unbeantwortet.
    Und streiten sich noch Stadt und Landkreis, und die Bürokratie geht munter weiter. Ich komme mir vor wie bei den Schildbürgern.



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