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Zahlreiche Pappbecher nach der Nachtsitzung während der Sondierungsgespräche zwischen SPD, CDU und CSU vor der SPD-Zentrale in Berlin in einem Mülleimer.

Foto: Kay NietfeldBild 1 / 2

Viel Kaffee für Nachtsitzung in Berlin

Bundestagsabgeordneter Marco Wanderwitz war bei den Sondierungen in Berlin dabei. Die nächste Zeit werde aber noch anstrengender, sagt er.

Von Erik Kiwitter
erschienen am 13.01.2018

Berlin/Hohenstein-E. Bei den Sondierungsgesprächen zwischen der Union und der SPD in Berlin, die gestern abgeschlossen wurden, stand ein Mann im Hintergrund: Marco Wanderwitz, Bundestagsabgeordneter der CDU aus Hohenstein-Ernstthal. Er musste während der Verhandlungen Kontakt zu Staatsminister Helge Braun halten, der in diesem Fall die Funktion des Chefunterhändlers seiner Partei für die Bereiche Kultur und Medien war. "Nach dem Ende der Sondierung hatten wir eine Sitzung mit unserer Landesgruppe. Dann traf sich die Fraktion, um die Ergebnisse auszuwerten", sagte Wanderwitz gestern.

Bei den langen Verhandlungen bis weit in die Nacht wurde nach Aussage des CDU-Politikers auch jede Menge Kaffee getrunken. "Die harten Tage kommen aber erst für mich", so der Abgeordnete. Sollten die Koalitionsverhandlungen stattfinden, wird er direkt mit am Tisch sitzen.

Das von CDU und SPD gestern beschlossene "Sondierungspapier" sieht er positiv. Die Interessen der Menschen in den neuen Bundesländern würden entsprechend berücksichtigt. So sei eine sogenannte Lebensleistungsrente in das Papier aufgenommen worden. Demnach würden Menschen, die nur auf 35 statt auf 45 Berufsjahre kommen, zehn Prozent über die Grundsicherung bekommen. Wanderwitz: "Das betrifft hauptsächlich Frauen und Männer im Osten, die in den 90-er Jahren arbeitslos waren, sich aber um Kinder und Familien gekümmert haben." Die Initiative für diese Lebensleistungsrente gehe auch auf die SPD zurück. Deshalb gebe es gute Chancen für einen Gesetzesentwurf.

Wanderwitz kritisierte zugleich die FDP, die die Sondierungsergebnisse in Frage stellte: "Die FDP hat sich ja aus dem Staub gemacht. Dass mit der SPD andere Kompromisse gefunden werden müssen, war ja klar."

 
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