Neuer Abholturnus für gelbe Tonnen bleibt

CDU und FDP scheitern mit ihrer Forderung nach 14-täglicher Entsorgung

Die Rückkehr zum zweiwöchentlichen Abholrhythmus für gelbe Tonnen und Säcke im Stadtgebiet ist gescheitert. Die Leichtverpackungen werden weiterhin alle vier Wochen durch den städtischen Abfallentsorgungsbetrieb ASR abgeholt. Über einen Beschlussantrag von CDU und FDP, die 14-tägliche Entsorgung wieder aufzunehmen, stimmten die Stadträte am gestrigen Mittwochabend in ihrer letzten planmäßigen Sitzung vor der Kommunalwahl am 26. Mai nicht mehr ab.

Im Februar hatte der ASR begonnen, gelbe Tonnen und gelbe Säcke im Vier-Wochen-Turnus abzuholen. Das stieß vor allem bei Hausbesitzern auf Protest. Kritik gab es auch, weil insbesondere vor dem nächsten Abholtermin überquellende gelbe Tonnen und bergeweise gelbe Säcke das Stadtbild mitbestimmten. Daraufhin schlug die CDU/FDP-Fraktionsgemeinschaft im März in einen Beschlussantrag dem Stadtrat vor, zum Zwei-Wochen-Abholturnus zurückzukehren. Damit sollte ein Beschluss des Stadtrates von 2015 umgesetzt werden, der die zweiwöchentliche Entsorgung vorsieht, so Fraktionsvorsitzender Tino Fritzsche. Er betonte, dass es keinen Beschluss des Stadtrates über eine vierwöchentliche Abholung gebe.

Torsten Kleditzsch

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Doch SPD und Linke kamen der Abstimmung im Stadtrat am Mittwoch zuvor. Sie stellten am Dienstag einen Änderungsantrag. Dieser sieht vor, die begonnene Umstellung von gelben Säcken auf Tonnen bis Anfang August im Stadtgebiet abzuschließen. Im ersten Quartal 2020 soll sich dann der Betriebsausschuss des Stadtrates mit der Entsorgung der Tonnen beschäftigen und wenn nötig Änderungen erörtern. 30 Stadträte votierten für den Änderungsantrag, 22 dagegen, ein Rat enthielt sich. Über den Antrag von CDU/FDP wurde nicht mehr abgestimmt. Laut Geschäftsordnung des Stadtrates sei zuerst über den Änderungsantrag zu befinden, erklärte ein Stadtsprecher. Da der Änderungsbeschluss von SPD und Linken den Antrag von CDU/FDP inhaltlich komplett ersetzte, wurde über den Beschlussantrag der Fraktionsgemeinschaft nicht mehr abgestimmt. Er sei "sehr enttäuscht", sagte Tino Fritzsche nach der namentlichen Stimmabgabe. Er kündigte an, das Thema im neugewählten Stadtrat erneut aufzurufen.

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