Verfahren gegen Sänger von Kraftklub eingestellt

Stadtrat von Pro Chemnitz hatte Anzeige wegen Beleidigung gestellt

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das von Pro-Chemnitz-Stadtrat Martin Kohlmann angestrengte Beleidigungsverfahren gegen Kraftklub-Sänger Felix Kummer eingestellt. Das bestätigte eine Justizsprecherin auf Anfrage von "Freie Presse". Kohlmann hatte Kummer angezeigt, weil er sich Mitte Juni während eines Kraftklub-Konzertes vor dem Karl-Marx-Monument abfällig über Anhänger rechtspopulistischer Bewegungen geäußert hatte. Vor Tausenden Zuhörern fielen in Bezug auf "die von Pro Chemnitz oder von Pegida oder wie die alle heißen" unter anderem das Wort "Vollidioten".

Die Staatsanwaltschaft sieht den Tatbestand einer Beleidigung jedoch als nicht erfüllt an. Die Äußerungen des Kraftklub-Sängers - vorgetragen in einer Pause zwischen zwei Musikstücken - seien von der künstlerischen Darstellungsfreiheit gedeckt und aus mehreren Gründen nicht strafbar, erläuterte die Sprecherin. So stünden sie in unmittelbarem Kontext zu einem der aufgeführten Lieder. Die Äußerungen seien überdies zu allgemein gehalten; Pegida und Pro Chemnitz habe Kummer offensichtlich nur beispielhaft genannt. Die Grenze zur unzulässigen Schmähkritik wurde nach Ansicht der Staatsanwaltschaft ebenfalls nicht überschritten.


Kohlmann, von Beruf Rechtsanwalt, hält die Begründung der Verfahrenseinstellung für rechtlich nicht haltbar. Auf Anfrage sagte er, er prüfe, "ob es sich lohnt, dagegen vorzugehen".

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4Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    11
    Hinterfragt
    21.08.2017

    Tja, man sieht es wieder, Justitia wurde die rechte Augenklappe entfernt ...

    Bachmann hätte sich evtl. auch Künstler nennen sollen, daa wäre wohl sein Verfahren auch eingestellt worden ...
    Bei den Einen ist es "künstlerische Meinungsfreiheit", bei den Anderen Volksverhetzung und Beleidigung.

    Die einen nennen sich "Kraftklub", die anderen "Frontalkraft", der Hintergrund und Inhalt ist der Gleiche - Aufstachelung der jeweiligen Anhänger., die Einen werden von den Kommunen und der Politik bejubelt, die Anderen verteufelt.
    Im Unterschied haben die Anhänger der Einen letztens Hamburg verwüstet.

    Künstler kann sich ja jeder dahergelaufene nennen, ist nach meiner Kenntnis keine Bezeichnung, die irgendwelche Zeugnisse oder Abscghlüsse voraussetzt.

  • 5
    4
    Blackadder
    21.08.2017

    Na dann, 440214, geben Sie mir doch mal einen Fall wo im selben Kontext anders entschieden wurde.

  • 3
    10
    440214
    20.08.2017

    ... bei dem einem urteilt man so und bei dem anderen so, ganz wie es der "politikel korrektnis" zu entsprechen hat und diese ist perfekt "eingelinkt" ...

  • 13
    11
    Blackadder
    19.08.2017

    Ach Herr Kohlmann. Irgendwann muss man auch mal einsehen, dass man verloren hat. Als Rechtsanwalt sollte er die Gesetze wirklich besser kennen.



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