Warum sich Burgstädt dieses Jahr verschuldet

Die Stadt investiert Millionen Euro in neuen Hort, Abwasserkonzept und Schulen. Dafür muss ein Kredit aufgenommen werden. Dabei wurden die Folgen der Coronakrise noch gar nicht berücksichtigt.

Burgstädt.

In einer Rekordzeit von 20 Minuten hat der Burgstädter Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltsplan für dieses Jahr beschlossen. Grund waren die Auflagen wegen der Coronakrise. "Wir wollen handlungsfähig sein", sagte Bürgermeister Lars Naumann (Freie Wähler Burgstädt, FWB). Deshalb sei die Beratung dringend notwendig gewesen - mit Abstand und einer abgespeckten Tagesordnung. "Freie Presse" stellt die Zahlen vor.

Eckdaten: Die Stadt Burgstädt rechnet dieses Jahr mit Einnahmen - Erträgen genannt - von rund 20,6 Millionen Euro und Ausgaben - Experten sprechen von Aufwendungen - von rund 21,6 Millionen Euro. Kämmerin Daniela Berthold plant dabei mit Steuereinnahmen in Höhe von rund 8,6 Millionen Euro. "Allerdings können wir heute die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Erträge aus Gewerbesteuern noch nicht beziffern, sagte sie auf Nachfrage. In der Nachbargemeinde Mühlau hatten einige Gemeinderäte gefordert, dass mit einem Haushaltsbeschluss für dieses Jahr gewartet wird oder Auswirkungen der Krise berücksichtigt werden. Burgstädts Bürgermeister Naumann sagte auf Nachfrage: "Der beschlossene Haushalt ist die Grundlage, um Fördermittel zu beantragen." Auswirkungen der Coronakrise könnten auch in einem Nachtragshaushalt berücksichtigt werden.

Kreisumlage: Die Umlage an den Landkreis erhöht sich auf 3,4 Millionen Euro, im Vorjahr waren es noch 3,3 Millionen. Kämmerin Berthold begründet den Anstieg damit, dass zwar der Umlagesatz von 30,5 Prozent konstant geblieben, aber die allgemeine Schlüsselzuweisung - welche einen Berechnungsfaktor neben der Höhe der Steuereinzahlungen für die Kreisumlage darstellt - gestiegen sei. In den vergangenen zehn Jahren erhöhte sich laut Berthold die Kreisumlage für die Stadt Burgstädt um mehr als eine Million Euro.

Steuersatz: Die Hebesätze für die Gewerbesteuer (435 Prozent) und Grundsteuer A (330) werden nicht verändert. Auch die Grundsteuer B, die Eigentümer von Wohnhäusern bezahlen, bleibt gleich. Der Hebesatz liegt bei 555 Prozent. Die letzte Erhöhung der Hebesätze für die Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuern) erfolgte mit dem Beschluss der Haushaltssatzung für 2016.

Steuereinnahmen: Die Stadt plant mit Einnahmen aus Steuern und anderen Abgaben in Höhe von rund 8,6 Millionen Euro. Außerdem rechnet die Kämmerei mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 5,1 Millionen Euro - aufgeteilt auf allgemeine und investive Schlüsselzuweisungen. Das Geld erhält jede Gemeinde vom Freistaat entsprechend verschiedener Kriterien, zum Beispiel Anzahl der Einwohner, Höhe der Steuerkraft und des Bedarfs. Im Vergleich zum Vorjahr sind das etwa eine halbe Million Euro mehr an Schlüsselzuweisungen.

Investitionen: Der Haushaltsplan sieht Investitionen in Höhe von rund 8,6 Millionen Euro. "Darunter sind aber auch übertragene Haushaltsermächtigungen in Höhe von 3,1 Million Euro", sagt Berthold. Das sind Haushaltsreste aus den Vorjahren, wie beispielsweise für den Hortneubau, so Berthold. Sie rechnet mit Fördermitteln und Zuwendungen in Höhe von 4,6 Millionen Euro. Der Hortneubau mit 100 Plätzen für 2,6 Millionen Euro ist dabei das wichtigste Vorhaben.

Für die Umsetzung eines sogenannten Mischwasserkonzeptes des Abwasserzweckverbandes AZV plant die Stadt 355.000 Euro ein. Zur Fortführung dieser Maßnahme werden bis zum Jahr 2023 jeweils 300.000 Euro eingeplant. Im Einzugsgebiet der Kläranlage Mohsdorf sollen künftig getrennte Rohre das Abwasser ableiten, heißt es in den Planungen. Ein 6,5 Kilometer langer Abschnitt der Abwasserentsorgungsanlage für Burgstädt und Hartmannsdorf soll saniert werden.

Weitere große Vorhaben sind der Ausbau des Dachgeschosses der Grundschule Mohsdorf. Dafür sind im Haushalt 630.000 Euro eingeplant. Im Folgejahr dann 670.000 Euro. Für die Umsetzung des Digitalpaktes in den Grundschulen und der Oberschule sind 500.000 Euro vorgesehen: davon dieses Jahr 220.000 Euro, 2021 dann 150.000 Euro, 2022 noch 100.000 Euro und 2023 dann 30.000 Euro).

Für die Vorhaben der Stadtsanierungs- und Stadtentwicklungsprogramme sind 1,6 Millionen Euro eingeplant. Für den Ausbau des zweiten Bauabschnitts der Beethovenstraße zwischen Friedrich-Marschner-Straße und Sebastian-Bach-Straße sind 600.000 Euro vorgesehen. Der Neubau der Brücke am Gartenweg kostet 575.000 Euro. Fußwege sollen an der Peniger- und Dorfstraße in Mohsdorf für 350.000 Euro angelegt werden.

Verschuldung: Die Stadt plant dieses Jahr ein, Kredite in Höhe von 2,2 Millionen Euro aufzunehmen. Die Ermächtigungen dazu wurden aus den Jahren 2018 und 2019 auf das Haushaltsjahr 2020 übertragen. Damit soll die Horterweiterung am Hort Traumland finanziert werden, so Berthold. Die Stadt wird somit zum Jahresende mit rund 6,7 Millionen Euro verschuldet sein. Das ist eine Pro-Kopf-Verschuldung von 634 Euro. Für 2020 wurde keine Kreditermächtigung in die Haushaltssatzung aufgenommen.


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