Gemeinden lassen sich mit erster Sitzung Zeit

Beratungen in Lichtenau, Hartmannsdorf, Mühlau erst im Spätsommer

Lichtenau/Mühlau/Hartmannsdorf.

In einigen Orten im Chemnitzer Umland tun sich die neuen Gemeinderäte scheinbar schwer, ihre Arbeit aufzunehmen. Am 26. Mai hatten die Bürger gewählt. In Lichtenau, Hartmannsdorf und Mühlau stehen die konstituierenden Sitzungen noch aus. In anderen Kommunen haben die Bürgermeister die neuen Räte bereits verpflichtet. Zu den ersten Gemeinden in der Region gehörte Claußnitz (24. Juni). Burgstädt zog am 1. Juli nach, Taura am 8. Juli. In anderen Orten trafen die Gremien noch in der alten Zusammensetzung die Entscheidungen.

In Lichtenau informierte Bürgermeister Andreas Graf (CDU) die Räte in der Juli-Sitzung, dass selbst der geplante Termin am 2. September noch wackelt. Denn am Tag zuvor findet die Landtagswahl statt. "Einige Gemeinderäte sind als Wahlhelfer im Einsatz", sagte der Chef der Hauptverwaltung, Martin Lohse. Das bedeute einen Einsatz am Sonntagabend bis etwa 22 Uhr. Deshalb sei nicht sicher, ob alle am Montag Arbeit und Ratssitzung unter einen Hut bekommen. Zur Sitzung am 1. Juli habe das Ergebnis der Wahlprüfung durch die Kommunalaufsicht noch nicht vorgelegen, deshalb tagte der alte Rat. Im August sei eine parlamentarische Sommerpause geplant.


Der Mühlauer Bürgermeister Frank Petermann (Alternative für Mühlau) plant für die konstituierende Sitzung den 12. August. "Dieser Tag passt mit einer Ausnahme allen Gemeinderäten", sagte er. Zuvor sei das nicht der Fall, weil jeweils mehrere Räte mit schulpflichtigen Kindern verreist sind und deshalb fehlen würden. Ausnahmsweise soll vom sonst üblichen Mittwoch als Sitzungstag abgewichen werden.

In Hartmannsdorf geht der neue Gemeinderat am 22. August an den Start. Vor der konstituierenden Sitzung habe er die Wahlprüfung abwarten müssen, der Behörde müsse ein Monat Zeit eingeräumt werden. Die Wahlprüffrist von einem Monat bestätigte Landkreissprecherin Cornelia Kluge. Sie beginne am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses durch die Kommune. Ein abschließender Wahlprüfungsbescheid könne erst erlassen werden, wenn Vorbereitung und Durchführung der Wahl sowie die Ermittlung des Ergebnisses fehlerfrei waren, erläuterte sie. So stehe beispielsweise für Mittweida, Hainichen, Frankenberg, Geringswalde und Brand-Erbisdorf das Ergebnis der Überprüfung aus. Es seien rechnerische und Übertragungsfehler gefunden worden.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...