Klage verhindert Schulzes Vereidigung als Chemnitzer Oberbürgermeister
Erschienen am 04.12.2020 8 Kommentare
Ein Ehepaar hat die Wahl angefochten - im Namen seiner Kinder.
Chemnitz.
Die zunächst für die Stadtratssitzung am 16. Dezember geplante Vereidigung des designierten Chemnitzer Oberbürgermeisters und derzeitigen Amtsverwesers Sven Schulze (SPD) wird verschoben. Wie die Landesdirektion Sachsen der "Freien Presse" am Donnerstag bestätigte, sei beim Verwaltungsgericht Chemnitz eine Klage wegen des Ablaufs der Wahl anhängig. Ein Chemnitzer Ehepaar hat demnach die Wahl angefochten, offenbar mit dem Ziel, eine Wahlberechtigung für seine minderjährigen Kinder durchzusetzen. Die Landesdirektion wies zunächst die Anfechtung per Entscheid zurück. Das Paar legte gegen diese Entscheidung vor dem Chemnitzer Verwaltungsgericht Klage ein - im Namen seiner Kinder. (ros)
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Die Diskussion wurde geschlossen.
Nun, was soll's?
Was regt man sich denn auf?
Wir haben bald wieder Bundestagswahlen, der AFD hat man bis heute den Bundestagsvize vorenthalten ...
@Bim
"Welche Nachteile hat denn die Stadt hier."
Ist diese Frage tatsächlich erst gemeint? Alle Welt regt sich über den Trumpschen Klagemarathon auf und mit so einem Blödsinn werden die hiesigen Behörden und Gerichte beschäftigt, oder sollte ich besser sagen gelähmt.
Schönes anschauliches Beispiel für den "uneinsichtigen Sachsen". Dieses Bild hat sich ja aufgrund der Corona-Lage in einem großen Teil der deutschen Medienlandschaft bereits verfestigt. Und hiermit bekommt es Bestätigung aus einer vollkommen unerwarteten Richtung.
Herzliche Grüsse
Donald Trump
Eine Demokratie muss das ertragen können. Einige Leser können es offenbar nicht.
@jeverfan: Ein ehrlicher Anwalt wird seinen Mandanten immer sagen, wie die Chancen für eine Klage stehen. Einer, der nur an seinen Profit denkt, macht das nicht.
Dass diese Klage erfolglos sein wird, hätten die Kläger auch selbst durch 5 Minuten Netzrecherche herausfinden können.
Würden Sie das Thema den hier diskutieren, wenn es denn Artikel nicht gäbe? Welche Nachteile hat denn die Stadt hier?
Die armen Kinder, die nicht ihren Wunschkandidaten wählen konnten und nun mit der Wahl ihrer Eltern zufrieden sein müssen ... ;-)
Wie dumm und rücksichtslos wird diese Welt denn noch werden? Ein durchaus zu diskutierendes Anliegen wird hier auf dem Rücken der Stadt Chemnitz ausgetragen. Da die Rechtslage eindeutig ist, gibt es keine Chance auf Erfolg. Das Thema gehört in den gesellschaftlichen Diskurs. Aber da müsdte man ja aktiv werden und Zeit aufwenden. Aber man überlässt es eben den Anwälten, die sich bekannterweise zu allem hinreißen lassen. Da ist der persönliche Aufwand am geringsten.