Lichtenau muss keine Reichensteuer mehr bezahlen

Hartmannsdorf und Mühlau werden weiterhin Abgabe entrichten

Lichtenau.

Die Gemeinde Lichtenau kann aufatmen. Zehn Jahre, nachdem eine sogenannte Reichensteuer für finanzstarke Kommunen eingeführt wurde, braucht die Gemeinde nächstes Jahr keine Abgabe an finanzschwache Kommunen zahlen. Das bestätigt Kati Apel vom Sächsischen Finanzministerium. Begründet wird das mit dem Absinken der Steuerkraft. Zwischen 2019 und 2020 verliere die Gemeinde rund 800.000 Euro. Deshalb ist laut Finanzausgleichsgesetz (FAG) keine Extra-Ausgabe mehr notwendig. Demnach bekommt Lichtenau aber auch wieder eine Schlüsselzuweisung vom Freistaat: insgesamt 581.000 Euro, sagte Kämmerin Carmen Herberger zur Gemeinderatssitzung am Montagabend.

"Die Lage ist jetzt sehr entspannt", fügte sie im Hinblick auf den Haushaltsplan hinzu, der für 2020 erstellt wird. Gerechnet wird mit einem Haushaltsvolumen in Höhe von 13 Millionen Euro. Wichtige Investitionen wie der Neubau einer Turnhalle und des Bauhofes könnten damit in Angriff genommen werden. Auch könne durch die Finanzspritze ein Zahlungsmittelsaldo von 500.000 Euro erreicht werden. Zudem rechnet sie mit höheren Steuereinnahmen. Die Grundsteuer B, die Eigentümer von Wohnhäusern bezahlen, beträgt 430 Prozent, die Grundsteuer A, die auf Forst- und Landwirtschaftsflächen anfällt, liegt bei 310 Prozent. Die Gewerbesteuer beträgt 390 Prozent. Die Hebesätze waren erst zu Beginn dieses Jahres angehoben worden.

Noch im Oktober hatte das Gremium über die Streichung von Baumaßnahmen diskutiert, wie den Bau eines Fuß- und Radweges an der Amtmannstraße und den Ausbau der Waldstraße. Jetzt bestehe die Chance, zusätzliche Unterhaltungsmaßnahmen in Angriff zu nehmen, sagte Hauptverwaltungschef Martin Lohse. Der Etat soll am 6. Januar beschlossen werden.

Laut Innenministerium müssen dieses Jahr 39 Gemeinden eine Reichensteuer von insgesamt reichlich 19 Millionen Euro zahlen, so Referentin Apel. Darunter sind Lichtenau mit 225.000 Euro, Mühlau mit 653.000 Euro und Hartmannsdorf mit 981.000 Euro. Während Lichtenau von der Abgabe nächstes Jahr verschont wird, verbleiben Mühlau und Hartmannsdorf in der sogenannten Abundanz, also eine reiche Gemeinde. Das Finanzministerium rechnet 2020 mit einer Umlage von insgesamt 11,4 Millionen Euro.

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