So geht es in der Innenstadt mit der Videoüberwachung weiter

Erste Kameras an der Straße der Nationen montiert - Inbetriebnahme hängt von zwei Voraussetzungen ab

Seit diesem Monat werden im Zentrum schrittweise die seit längerem angekündigten Kameras installiert. Die Stadtverwaltung versichert, dass sie bisher noch nicht in Betrieb sind. Wann wird die Technik Bilder liefern und wozu sollen sie dienen? "Freie Presse" beantwortet wichtige Fragen dazu.

An welcher Stelle ist mit der Montage von Kameras begonnen worden?

Als erste wurden die Kameras an der Straße der Nationen in der Nähe der Kreuzung mit der Brückenstraße angebracht, ist von Uwe Albert, Sprecher des städtischen Nahverkehrsbetriebes CVAG, zu erfahren. Nach Angaben der Stadtverwaltung ist die CVAG für die Bauausführung der Videoüberwachung zuständig.

Warum wurde gerade dort angefangen?

Albert zufolge hatte das organisatorische und technologische Gründe. Von der Brückenstraße erfolgte die Montage der Kameras weiter entlang der Straße der Nationen in Richtung der Bahnsteige der Zentralhaltestelle auf der Rathausstraße. Mit der an der Straße der Nationen installierten Technik sollen laut Stadtverwaltung künftig vor allem die Straßenbahn- und Bushaltestellen sowie der Gleisbereich auf dieser Straße überwacht werden.

Wie viele Kameras werden insgesamt installiert?

Nach Angaben von CVAG und Stadtverwaltung werden in der Innenstadt insgesamt 34 Kameras angebracht. Sie können jeweils mit bis zu acht einzelnen Objektiven ausgestattet sein. Das sind demnach vier Kameras weniger als im Mai angekündigt wurde. Bis zur vergangenen Woche waren 22 dieser Kameras an der Straße der Nationen und an der Rathausstraße montiert worden.

Wo wird weitere Überwachungstechnik installiert?

Außer den Haltestellen und Gleis-bereichen auf der Straße der Nationen und auf der Rathausstraße nennt die Stadtverwaltung als Überwachungsbereiche das Areal vor dem Haupteingang der Stadthalle, den Park am Roten Turm, die Haltestellen und Gleisbereiche auf der Bahnhofstraße zwischen der Straße Am Rathaus und dem Johannisplatz sowie auf der Bahnhofstraße zwischen Reitbahnstraße und Zschopauer Straße. Auch die Fläche vor dem Kulturkaufhaus Tietz in Richtung Reitbahnstraße sowie die Haltestellen und Gleisbereiche auf der Reitbahnstraße zwischen Bahnhofstraße und Moritzstraße sollen mit Kameras überwacht werden.

Warum gerade dort?

Etwa ein Viertel aller Straftaten in Chemnitz ereignete sich zuletzt im Stadtzentrum. Die ausgewählten Bereiche gelten als Brennpunkte, an denen sich Menschen oft nicht mehr sicher fühlen. Die Stadtverwaltung will nach eigener Darstellung mit den Kameras Bürger vor Belästigungen schützen, Störungen von Sicherheit und Ordnung bekämpfen, den Schutz vor Vandalismus und Verunreinigungen erhöhen, aber auch das Glasflaschen- und Alkoholverbot durchsetzen.

Wann soll die Videoüberwachung in Betrieb gehen?

Bis Monatsende sollen alle Kameras installiert sein und spätestens Ende September in Betrieb gehen. Ob der Termin eingehalten werden kann, hänge einerseits von der Fertigstellung der Technik und andererseits der Zustimmung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten ab.

Werden alle Kameras gleichzeitig eingeschaltet oder beginnt die Überwachung einzelner Bereichen schon vorher?

Eine Teil-Inbetriebnahme ist laut Stadt und CVAG nicht geplant. Auch eine Testphase wie bei stationären Blitzanlagen soll es nicht geben.

Werden die Chemnitzer vorher über die Inbetriebnahme der Kameras informiert?

Hinweisschilder machen in den überwachten Bereichen auf die Kameras aufmerksam, erklärt die Stadt. Zudem werde öffentlichkeitswirksam über die Inbetriebnahme informiert.

Wer wird für den Betrieb der Überwachungsanlagen verantwortlich sein?

Die Videoüberwachung ist ein gemeinsames Projekt der CVAG, des Stadthallenbetreibers C3, der Polizei und der Stadtverwaltung. Die Federführung liegt bei der CVAG.

Wer soll auf die Aufnahmen zugreifen dürfen?

Jeder der Mitwirkenden soll nur auf Live-Bilder von den ihm gehörenden Flächen zugreifen dürfen. Das heißt, dass auf die Kameras an den Gleisanlagen der CVAG auch nur der Verkehrsbetrieb Zugriff hat, C3 wiederum nur auf den Stadthallenpark. Ordnungsamt und Polizei können alle Aufnahmen nutzen, wenn dies zur Aufklärung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten erforderlich erscheint. (mib/micm)

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