Verband erhält dicke Finanzspritze vom Kreis

Fast eine Million Euro sollen Abfallwirtschafter aus Schieflage bringen

Döbeln/Freiberg.

Der Landkreis Mittelsachsen unterstützt den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWVC) in diesem Jahr mit 949.000 Euro. Das hat der Ausschuss für Umwelt und Technik des Kreistages am Mittwochabend in Döbeln entschieden. Neun Räte votierten mit Ja, vier mit Nein, vier enthielten sich. Die Zahlung ist notwendig, weil der Verband in finanzieller Schieflage ist.

Die Höhe des Betrags ist geschätzt, die exakte Summe steht fest, wenn der Umlagebescheid vorliegt, heißt es in der Beschlussvorlage. Für die zwei nächsten Jahre kommen nochmals entsprechende Zahlungen auf den Kreis zu, wie Vizelandrat Lothar Beier erklärte, nach derzeitigen Schätzungen pro Jahr 712.000 Euro. Die Zahlungen in den nächsten zwei Jahren würden im Haushaltsplan eingestellt. Gerechnet wird damit, dass die Verbandsmitglieder 2020 bis 2022 insgesamt 5,5 Millionen Euro zusätzlich als Umlagen zahlen müssen. Neben Mittelsachsen sind der Erzgebirgskreis und die Stadt Chemnitz Mitglieder.

Laut Verband gibt es mehrere Gründe für die Schieflage. Unter anderem muss der Verband dafür bezahlen, dass seit der Schließung der Deponie am Weißen Weg in Chemnitz Restmüll zu Pellets gepresst und als Ersatzbrennstoff im Kraftwerk Jänschwalde verbrannt wird. Zu Mehrkosten habe auch falsch deklarierter, teils mit Quecksilber belasteter Abfall geführt, der aufwendig entsorgt werden musste.

Vor dem Beschluss wurde wie zuvor im Kreistag debattiert. Gemäß Verbandssatzung hätte die Umlage eher erhoben werden müssen, sagte Kerstin Radisch, Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes im Landratsamt. Mit den Rechnungsprüfern aus Chemnitz und dem Erzgebirgskreis hatte sie die Verbandsunterlagen durchforstet und festgestellt: Vorauszahlungen der Gebührenpflichtigen für künftige Rekultivierungsarbeiten und Nachsorge der Deponien wurden anderweitig genutzt - der Verband stellte aber nicht transparent dar, wofür und in welcher Höhe. "Wir hätten ohnehin bezahlen müssen, nur früher und in kleineren Beträgen", so Landrat Matthias Damm (CDU). Die Debatte erfolgte auch vor dem Hintergrund, dass der Landkreis den Zweckverband verlassen will. 2018 hatten die Kreisräte den Austritt beschlossen, der frühestens ab Juni 2025 möglich ist.

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