Ihr europäisches Finale

Auf der Zielgeraden ihrer Kanzlerschaft hat Deutschland den EU-Ratsvorsitz übernommen. Große Reden über Europa hat Angela Merkel nie gehalten - und doch steht sie vor ihrer größten europäischen Tat.

Brüssel/Berlin.

Es geht um alles, und sie weiß es. Wie Europa in den nächsten Monaten die Coronakrise bewältigt, bestimmt die Zukunft. "Das wird über den Wohlstand der europäischen Bürgerinnen und Bürger entscheiden und über Europas Rolle in der Welt", hat Angela Merkel kürzlich im Bundestag gesagt - und für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft "leidenschaftlichen Einsatz für ein solidarisches Europa" angekündigt. Vor nicht allzu langer Zeit wären solche Sätze vielen Personen zugeschrieben worden, nur nicht der Kanzlerin. Ihre Vorgeschichte reicht weit in die Zeit vor der Pandemie zurück.

Merkel ist EU-Bürgerin geworden, als alles wie am Schnürchen lief. Auf die Einheit, mit der die ehemalige DDR Teil der Gemeinschaft wurde, folgte zwei Jahre später der Beschluss zur Euro-Einführung. Die ersten Jahre verliefen ohne Schwierigkeiten, mit der Osterweiterung gab es erneut Grund zum Feiern. Die Probleme kamen später, als Merkel selbst ins Kanzleramt einzog.

Mit der Erfahrung, dass alles läuft, erklären Vertraute ihre anfängliche Zurückhaltung. Für die aus der Wissenschaft kommende Jungpolitikerin gab es offenbar interessantere Herausforderungen. Natürlich war sie auch Europäerin, Sehnsuchtsort aber war Amerika.

Zu DDR-Zeiten, so erzählte sie einmal, träumte sie davon, einmal am Pazifik zu stehen. Als Oppositionschefin kritisierte die Transatlantikerin SPD-Kanzler Gerhard Schröder dafür, dass er US-Präsident George W. Bush nicht in den Irak folgte. Als Merkel selbst ans Ruder kam, nahm sie die Krise, ausgelöst durch das Nein der Franzosen zur geplanten EU-Verfassung, analytisch-nüchtern zur Kenntnis. Ende 2005 machte sie "drängende Grundsatzfragen" aus: "Was ist Sinn und Zweck der europäischen Einigung?"

Beantwortet hat Merkel die Frage eigentlich nie. Es ist keine Rede überliefert, auf der sie ihre Zukunftsvision dargelegt hätte. Sie verlegte sich aufs Krisenmanagement, das in immer kürzeren Abständen nötig wurde. Sie war zur Freude ihrer Wähler pragmatisch durch und durch: Aus der Verfassung wurde ein Vertrag ohne Symbolik - europäische Verordnungen und Richtlinien heißen immer noch nicht Gesetze, die Außenbeauftragte wurde nicht EU-Außenministerin.

Als Griechenland in Zahlungsverzug geriet, stimmte Merkel zwar Krediten zu, verband sie aber mit strengen Auflagen. Die Kanzlerin erkannte die Konstruktionsfehler der Währungsunion, blieb mit ihren Reformideen jedoch kleinteilig. Das, was schließlich nötig war, um den Euro vorübergehend zu retten, überließ sie Zentralbankchef Mario Draghi. "Das ist die Merkel-Methode", sagt Franziska Brantner, EU-Expertin der Bundestags-Grünen. Sie kritisiert die Tatsache, dass Krisen zwar gemanagt, aber nicht wirklich beseitigt wurden: "Nur das Nötigste für Europa machen, damit es irgendwie weitergeht."

Weniger als Visionärin denn als Europa-Arbeiterin, die das Brüsseler Ringen um Kompromisse mitunter als "unendlich mühsam" empfindet, hat auch Jean Asselborn die Kanzlerin kennengelernt. "Sie scheut sich nicht, selbst den Stift in die Hand zu nehmen und Lösungsentwürfe zu skizzieren", sagt Luxemburgs Außenminister, der noch ein wenig länger amtiert als Merkel: "Ihr Pragmatismus war und ist aber stets ein proeuropäischer." Er verteidigt auch ihre einsame Entscheidung aus dem Spätsommer 2015, die deutschen Grenzen nicht für Flüchtlinge zu schließen: "Das war trotz des AfD-Aufstiegs und des Brexit-Referendums, die später folgten, im Sinne Europas - der Balkan wäre explodiert, wenn alle Flüchtlinge dorthin zurückgeschickt worden wären."

Überhaupt wird 2015 Merkels neue Überzeugung erkennbar, weil sie dafür etwas riskiert. "Als Griechenland vor dem Rauswurf aus der Eurozone stand, hat Merkel das gegen die Meinung ihres Finanzministers Wolfgang Schäuble und vieler in der Bundestagsfraktion verhindert", erinnert sich der damalige EU-Kommissar Günther Oettinger.

Die Bundeskanzlerin wertet die historische Verantwortung erstmals klar höher als wirtschaftliche Kennzahlen. Zusammenhalt ist das neue Leitmotiv. "Sie kennt die Akteure so gut wie sonst niemand und hat nie zu jemandem den Gesprächsfaden abreißen lassen - trotz tiefgreifender Meinungsverschiedenheiten zur Flüchtlingspolitik auch nicht zu Viktor Orban", sagt Ex-EU-Kommissar Günther Oettinger. "So hat es die Kanzlerin immer wieder geschafft, den Laden zusammenzuhalten."

Ihr muss spätestens mit Donald Trumps Wahl klar geworden sein, dass die alte Weltordnung kollabiert und bloßer Zusammenhalt nicht mehr reicht. Europa muss neu aufgestellt werden. Stück für Stück ändert sie ihre Rhetorik. "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, sind ein Stück weit vorbei", sagt sie Anfang Juni 2017 in einem Münchner Bierzelt Richtung Amerika - und verschiebt damit ihr eigenes Koordinatensystem weiter Richtung Europa.

Kurz darauf stirbt ihr Förderer Helmut Kohl, und die Kanzlerin legt im Sinne des neuen europäischen Ehrenbürgers nach. "Wir sollten versuchen, die Zukunft Europas mit demselben Mut und derselben Entschlossenheit in Angriff zu nehmen, wie er dies einst getan hat", sagt sie. "Die Welt wartet nicht auf uns Europäer, und Europa wird nicht umhinkommen, sein Schicksal stärker in die eigene Hand zu nehmen".

Der Koalitionsvertrag für Merkels vierte Amtszeit, den sie mit dem früheren EU-Parlamentschef Martin Schulz von der SPD aushandelt, klingt dann so europäisch wie nie - auch weil Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron voller Tatendrang ist. Die Hoffnung ist groß und bleibt doch vorerst unerfüllt. "Nicht nur ich war sehr enttäuscht, dass Merkel Macron so lange keine richtige Antwort gegeben hat", bekennt Oettinger: "Umso mehr freut es mich, dass die Kanzlerin jetzt in der Coronakrise erkannt hat, dass Europa einen wirklich großen Impuls aus Deutschland braucht."

Der Luxemburger Asselborn sieht den 500-Milliarden-Vorschlag zum Wiederaufbau Europas, der Brüssel erstmalig eine umfassende Schuldenaufnahme erlauben würde, ganz ähnlich: "Die Merkel-Macron-Initiative markiert einen Wendepunkt für Europa - das wurde aus meiner Sicht auch Zeit."

Jetzt sieht Merkel die Zeit gekommen, so sagt es jemand aus der CDU-Parteizentrale, "sich nicht mehr durch das reflexhafte Nein aus Teilen der Partei von dem abbringen zu lassen, was ihr schon länger vorschwebt". Die Warnungen vor einem Zerfall des EU-Binnenmarktes und das Karlsruher EZB-Urteil, das politische statt geldpolitische Lösungen fordert, tun ein Übriges. Merkels europapolitische Überzeugung habe sich, so heißt es im Kanzleramt, "immer stärker vertieft".

Merkel wäre aber nicht Merkel, wenn sie das an die große Glocke hinge. Die Geburtsstunde Vereinigter Staaten von Europa mag ihr SPD-Vizekanzler Olaf Scholz erkennen, sie sucht den Vergleich mit dem finanzpolitischen "Hamilton-Moment" der USA im Jahr 1790 ausdrücklich nicht. Von einem großen europäischen Abschluss ihrer Amtszeit, der ihr doch noch einen großen Abgang verschafft, will sie offiziell ohnehin nichts wissen. Dabei ist in den wüstesten Momenten dieser Koalition die Disziplin stets mit dem Hinweis auf die Bedeutung eben dieser Ratspräsidentschaft wiederhergestellt worden. Im Kanzleramt wird sogar fast so getan, als spiele Merkel in den nächsten Monaten gar keine große Rolle, wo doch der ständige Ratspräsident Charles Michel aus Belgien die Verhandlungen der Staats- und Regierungschef leite.

Die Chefin selbst lässt wie immer nur einen begrenzten Blick in ihre Gefühlswelt zu. Der Ratsvorsitz sei "eine Aufgabe, auf die ich mich sehr freue", hat sie vor ein paar Tagen vorm Bundestag gesagt. Aber da ist diesmal noch mehr. "Vielleicht leidet Europa auch daran", erklärt Angela Merkel kurz darauf, "dass wir es zu sehr den Gegnern überlassen haben, über Europa zu sprechen, anstatt dass wir, die wir von Europa überzeugt sind, es zum Kern der politischen Diskussion machen." Das soll ihr nicht mehr passieren, erst recht nicht im großen europäischen Finale ihrer Kanzlerschaft.

An diesem Donnerstag im Bundestag: Merkel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen skizzieren die Ziele der deutschen Ratspräsidentschaft. Es geht vor allem um den nächsten EU-Haushaltplan und das Milliardenpaket zur wirtschaftlichen Erholung. Ziel sei eine Einigung bei einem Sondergipfel am 17. und 18. Juli, sagte Merkel. Von der Leyen hatte einen siebenjährigen Haushaltsplan im Umfang von 1,1 Billionen Euro vorgeschlagen sowie einen Wiederaufbauplan nach der Coronakrise im Umfang von 750 Milliarden Euro. Noch sind die Positionen der EU-Staaten allerdings weit auseinander. Es sei wichtig, dass die Antwort auf die Krise "so gestrickt ist, dass sie wuchtig ist", betonte Merkel. Die ganze Welt schaue darauf, was die Europäische Union zustande bringe. (mit dpa)

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